Präsidentenwahl in Portugal: Stichwahl nötig – Rechtsruck
Die Rechtspopulisten gewinnen in Portugal rasant an Einfluss. Die Wahl des Staatsoberhauptes untermauert diese Tendenz. Nun schaut das EU-Land gebannt auf den 8. Februar.
Zum ersten Mal seit 1986 wird bei der Wahl des Präsidenten in Portugal eine Stichrunde nötig.
Foto: Armando Franca/AP/dpa
Portugal muss am 8. Februar in einer Stichwahl seinen Präsidenten bestimmen. Antonio José Seguro von der sozialdemokratisch orientierten Sozialistischen Partei (PS) kam bei der Wahl am Sonntag mit gut 31 Prozent auf den ersten Platz, wie die Wahlbehörde CNE mitteilte. André Ventura, der Chef der aufstrebenden Rechtspopulisten, belegte den zweiten Platz und erzielte einen weiteren Erfolg. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent aller Wahlbezirke erhielt der 43-Jährige 23,5 Prozent der Stimmen. Da keiner der elf Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte, wird eine Stichwahl erforderlich sein.
Ventura wird jedoch kaum Chancen eingeräumt, Nachfolger des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa (77) zu werden, der nach zwei jeweils fünfjährigen Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte. Am 9. März soll der neue Präsident sein Amt antreten.
Das Staatsoberhaupt in dem EU-Land hat ziemlich viel Macht. Der Präsident kann Gesetze blockieren und das Parlament auflösen, um Neuwahlen anzusetzen. Rebelo de Sousa, ein beliebter und volksnaher Präsident, hat dies sogar zweimal in seiner zweiten Amtszeit getan. Das erste Mal war im November 2023, als Korruptionsvorwürfe gegen den sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa erhoben wurden, und das zweite Mal im März des letzten Jahres gegen den Konservativen Montenegro.
Prestigeerfolg für Rechtspopulisten
Das erfolgreiche Abschneiden im Kampf um die Nachfolge von Rebelo de Sousa bestätigt den schnellen Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal. Innerhalb von nur sechs Jahren nach der Gründung wurde Venturas Partei Chega (Es reicht) im Mai des vergangenen Jahres zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Lissabon, hinter dem konservativen Bündnis von Ministerpräsident Luís Montenegro.
Man habe «das seit 50 Jahren herrschende Zweiparteiensystem getötet» und werde bald auch die Regierung stellen, jubelte damals der Rechtsprofessor, Buchautor und frühere Sportkommentator, der von Medien unter anderem «Hurrikan» genannt wird und immer wieder gegen Minderheiten hetzt.
Bei der Wahl des Staatsoberhauptes in Portugal wird erstmals seit 1986 eine zweite Runde erforderlich sein. Ventura wird jedoch kaum Siegeschancen eingeräumt. Mehr als 60 Prozent der Befragten gaben an, in einer Stichwahl auf keinen Fall für den Rechtspopulisten stimmen zu wollen. Medien bezeichneten dies jedoch als erneuten Prestigeerfolg für den aufstrebenden Politiker.
Es handelte sich um die elfte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Die elf Kandidaten stellen gleichzeitig eine Rekordzahl an Bewerbern für das höchste Staatsamt dar.
