Demokraten setzen auf Kamala Harris nach Bidens Rückzug

Nachdem US-Präsident Joe Biden dramatisch als Spitzenkandidat zurückgetreten ist, hoffen die US-Demokraten auf eine Wende im Wahlkampf gegen den Republikaner Donald Trump. Die aussichtsreichste Ersatzbewerberin vor der Abstimmung im November ist die gegenwärtige Vizepräsidentin Kamala Harris, die von Biden und zahlreichen anderen Parteigrößen unterstützt wird.

«Ich fühle mich geehrt, die Unterstützung des Präsidenten zu haben, und ich habe die Absicht, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen», teilte die ehemalige kalifornische Generalstaatsanwältin und Ex-Senatorin mit. Die 59-jährige Harris ist die erste Schwarze, die den Eid als US-Vizepräsidentin abgelegt hat und gilt als schlagfertig und kämpferisch. Sie ist 19 Jahre jünger als Trump, machte an der Seite Bidens in der öffentlichen Wahrnehmung aber nicht immer eine gute Figur.

Reißleine nach desaströser Debatte 

Der 81-jährige Biden, der von seinen Parteikollegen als selbstloser Held und großer US-Präsident gefeiert wurde, entschied sich nach einer desaströsen Debatte gegen Trump Ende Juni dazu, die Reißleine zu ziehen. Es wurde in den vergangenen Tagen immer offensichtlicher, dass Biden unter dem enormen Druck des demokratischen Partei-Establishments sich von den Folgen des Auftritts nicht mehr erholen würde.

Biden war zuletzt wegen seines geistigen Zustands nicht nur in der eigenen Partei massiv unter Druck geraten, auch seine Zustimmungswerte sanken weiter. Spender zogen sich zurück. «Obwohl es meine Absicht war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere», gab Biden den Forderungen in einem Brief an die Amerikaner nun nach. US-Medien zufolge kamen nach Bidens Entscheidung wieder Millionenspenden herein. 

Der Rückzug nur dreieinhalb Monate vor der US-Schicksalswahl stellt eine dramatische Wendung in einem Wahlkampf dar, in dem der ehemalige Präsident Donald Trump nach dem gescheiterten Attentat vor einer Woche optimistisch war, gute Chancen gegen Biden zu haben. Trump führte in den meisten Umfragen deutlich vor dem Amtsinhaber. Experten schrieben dies jedoch eher der Schwäche Bidens als der Stärke Trumps zu.

Demonstrative Einheit für Harris

Der Ersatz des designierten Spitzenkandidaten nur wenige Monate vor den US-Wahlen und nur Wochen vor wichtigen Fristen in einigen Bundesstaaten ist für die Demokraten ein heikles Manöver. Nachdem Biden seiner Vize die volle Unterstützung zugesagt hatte, sprachen sich auch eine Reihe weiterer Parteigrößen zügig für sie aus – darunter vor allem die ebenfalls als mögliche Bewerber gehandelten Gouverneure Gavin Newsom (Kalifornien), Josh Shapiro (Pennsylvania) und Roy Cooper (North Carolina).

Vom linken Flügel der Partei bekam Harris Unterstützung von der Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez. Auch Konkurrenz von der einflussreichen Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, muss die Vizepräsidentin nach deren Verzicht nicht fürchten. Der ehemalige Präsident Barack Obama sprach dagegen nur von der Zuversicht, dass «ein herausragender Kandidat» gefunden werde. 

Wenige Stunden nach Bidens Rückzug schien es zunächst unwahrscheinlich, dass Harris einen ernsthaften innerparteilichen Konkurrenten haben würde. Laut Berichten einiger US-Medien denkt der als Quertreiber bekannte Senator Joe Manchin darüber nach, sich zu bewerben. Es ist unwahrscheinlich, dass er Chancen hat. Der Nominierungsparteitag der Demokraten findet Mitte August in Chicago statt. Das Narrativ für das Duell zwischen der ehemaligen Staatsanwältin und dem kürzlich verurteilten Straftäter Trump dürfte für die Demokraten offensichtlich sein.

Trump schäumt und spricht von «Betrug»

Donald Trump schien nach dem Rückzug Bidens wütend. Sein Team habe Zeit und Geld in «den Kampf gegen den betrügerischen Joe Biden» investiert. «Jetzt müssen wir wieder von vorn anfangen», schimpfte Trump auf der von ihm mitbegründeten Internet-Plattform Truth Social. Der 78-Jährige stellte eine Entschädigung der Republikaner für diesen «Betrug» an seiner Partei in den Raum.

Der 78-Jährige wurde letzte Woche beim Parteitag der Republikaner in Milwaukee offiziell zum Kandidaten seiner Partei ernannt. Als Vizekandidat der Republikaner tritt der Senator J.D. Vance an. Nach dem Attentat inszenierte Trump sich als Politiker, der von den Schüssen verändert wurde und nun das tief gespaltene Land vereinen möchte.

In seiner eigenen Nominierungsrede fiel Trump jedoch in alte Muster zurück, beschuldigte die Demokraten des Wahlbetrugs und beleidigte seine politischen Gegner. Trump und die Republikaner hatten gehofft, bei der Wahl im November gegen Biden leichtes Spiel zu haben – zumal Trump unter seinen eigenen Fans nach dem überlebten Angriff geradezu Legendenstatus erreicht hat.

Die Krise der vergangenen Wochen

Seit Bidens desaströsem Auftritt bei einem Fernsehduell gegen Trump war die Kritik an seinem Alter, das schon länger ein Problem für Wählende war, übergekocht. Während des Schlagabtauschs hatte sich der mächtigste Mann der Welt regelmäßig verhaspelt. Er verlor den Faden, starrte mit offenem Mund ins Leere und konnte häufig seine Sätze nicht richtig beenden.

Biden versuchte zunächst, sich herauszureden. Er erklärte seinen schwachen Auftritt mit Müdigkeit aufgrund anstrengender Auslandsreisen. Trotzig versicherte er bei verschiedenen Auftritten, dass er sich nicht zurückziehen werde. Dennoch kam es zu weiteren Fehlern. Letztendlich wurde der Druck aus den eigenen Reihen zu groß.

In den vergangenen Tagen hatte Biden nach einer Infektion mit dem Coronavirus sein Privathaus in Rehoboth, Delaware aufgesucht und keine öffentlichen Termine wahrgenommen. Während seiner Zwangspause entschied er sich nun, dem Druck seiner Parteikollegen nachzugeben.

Respekt für Biden

Führende Demokraten sowie Staats- und Regierungschef aus der ganzen Welt zollten Biden Respekt für den bedeutenden Schritt. Der führende Demokrat im Senat, Chuck Schumer, würdigte Biden als großartigen Präsidenten und bemerkenswerten Menschen. «Seine Entscheidung war gewiss nicht leicht, aber er hat wieder einmal sein Land, seine Partei und unsere Zukunft an die erste Stelle gesetzt», schrieb Schumer in einer Stellungnahme. Der heutige Tag zeige, dass Biden «ein wahrer Patriot und großer Amerikaner» sei. First Lady Jill Biden (73) kommentierte den Rückzug ihres Ehemannes mit zwei Herzen auf der Plattform X. 

Ein Wahljahr wie keines zuvor

Bereits vor dieser größtmöglichen Komplikation war dieses US-Wahljahr eines, das auf allen Ebenen heraussticht, vor allem mit Blick auf den republikanischen Kandidaten. „Mit Trump bewirbt sich ein verurteilter Straftäter um das höchste Amt im Staat.“ Als erster Ex-Präsident der USA wurde er in einem Strafverfahren schuldig gesprochen – wegen der Verschleierung einer Schweigegeldzahlung an eine Pornodarstellerin. Im Wahlkampf hat das dem 78-Jährigen bislang nicht geschadet. Es laufen noch andere Strafverfahren gegen ihn – allerdings dürfte es vor dem Wahltag in diesen Fällen nicht mehr zum Prozess kommen.

Vor etwa einer Woche kam es zu einer Eskalation im Wahlkampf, als ein Schütze auf einer Veranstaltung von Trump in Pennsylvania das Feuer eröffnete. Trump wurde am Ohr verletzt, ein Zuschauer starb und zwei weitere wurden verletzt.

Schon das letzte US-Wahljahr 2020 war sehr turbulent gewesen. Trump lehnte damals seine Niederlage gegen Biden ab und versuchte mit drastischen Maßnahmen, das Wahlergebnis zu ändern. Sein Vorgehen erreichte seinen Höhepunkt in einem gewaltsamen Angriff seiner Unterstützer auf das US-Kapitol, bei dem mehrere Menschen ums Leben kamen.

„Der Zug nach München fährt um 15:30 Uhr ab.“

„Es wird erwartet, dass die Veranstaltung am 15. Mai um 18:00 Uhr im Konferenzsaal stattfindet.“

„Die Eröffnungsfeier des neuen Museums findet am 15. Juni um 10 Uhr statt“, sagte der Direktor.

„Derzeit sind in Deutschland mehr als 80 Millionen Menschen gemeldet.“