Proteste in Gaza und Israel – Neuer Anlauf für Waffenruhe
Der Hamas liegt angeblich ein US-Vorschlag für eine Feuerpause in Gaza vor. Dort gehen wieder Menschen angesichts des Leids und der Zerstörungen auf die Straße. Und auch in Israel wird protestiert.
Seit Tagen gehen Menschen in Gaza gegen die Hamas und den Krieg auf die Straßen. (Archivbild)
Foto: Jehad Alshrafi/AP/dpa
Während im umkämpften Gazastreifen wieder Bewohner gegen die islamistische Hamas und den Krieg mit Israel aufbegehren, bemühen sich die Vermittler um eine neue Waffenruhe. Laut der US-Nachrichtenseite «Axios» liegt der Hamas ein mit Katar abgestimmter US-Vorschlag vor, der die Freilassung eines israelisch-amerikanischen Doppelstaatlers als Gegenleistung für eine Erklärung von US-Präsident Donald Trump vorsieht. Darin würde der sich für eine mehrtägige Feuerpause und die sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen über ein umfassenderes Abkommen aussprechen, hieß es.
Ob sich die Hamas jedoch darauf einlässt, ist ungewiss. Die USA hätten in den vergangenen Tagen erheblichen Druck auf Ägypten und Katar ausgeübt, um die Hamas zur Freilassung weiterer Geiseln zu bewegen, berichtete «Axios» unter Berufung auf US-amerikanische und israelische Beamte. Diesem und anderen Berichten zufolge hatte auch Ägypten diese Woche einen Vorschlag vorgelegt.
Bemühungen um neue Waffenruhe
Dieser sehe vor, dass die Hamas im Gegenzug für eine Einstellung der Kämpfe alle fünf bis sieben Tage fünf Geiseln freilässt, schrieb die «Times of Israel». Zudem würden Verhandlungen über eine dauerhafte Beendigung des Krieges zugesichert, hieß es. Die drei Vermittlerstaaten hatten nach langwierigen Bemühungen bereits eine Waffenruhe vermittelt, die im Januar in Kraft getreten war. Doch nachdem sich Israel und die Hamas nicht auf eine Fortsetzung einigen konnten, greift Israels Armee seit Tagen wieder massiv in Gaza an.
«Hamas raus»
Dort demonstrierten Anwohnern zufolge am nunmehr dritten Tag in Folge Hunderte Menschen gegen die Herrschaft der Hamas sowie den Krieg. Bei den Protesten hätten Palästinenser einen Abzug der Terrororganisation gefordert, berichteten Augenzeugen der Deutschen Presse-Agentur. In sozialen Medien verbreitete Aufnahmen sollen Demonstranten mit Schildern zeigen, auf denen etwa «Hamas raus» und «Hamas sind Terroristen» steht. Die Terrororganisation warnte die Menschen unterdessen davor, für die Interessen Israels einzutreten.
In den Tagen zuvor hatten viele Palästinenser in verschiedenen Orten des abgeriegelten Küstengebiets gegen die Hamas und den Krieg protestiert. Am Mittwoch zogen sogar Tausende von Menschen durch die Straßen. Proteste gegen die Hamas waren zuvor selten. Die Islamistenorganisation ist dafür bekannt, hart gegen interne Gegner vorzugehen. Die Zerschlagung ihrer Herrschaft ist eines der Kriegsziele der israelischen Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Proteste auch in Israel
In Israel kam es unterdessen erneut zu Protesten. In Tel Aviv versammelten sich erneut Tausende zu einer Kundgebung gegen die rechtsreligiöse Regierung von Netanjahu, nachdem das Parlament kurz zuvor im Zuge des höchst umstrittenen Umbaus des Justizwesens ein Gesetz gebilligt hatte, das laut Kritikern künftig mehr politischen Einfluss bei der Ernennung von Richtern ermöglicht. Auch Rechtsexperten sehen darin eine Gefährdung der Demokratie.
Das Oberste Gericht wird nun die eingereichten Klagen prüfen. Netanjahu und seine Unterstützer sehen das Justizsystem des Landes als zu mächtig an. Die Judikative greift zu stark in die Entscheidungen der Exekutive ein. In den vergangenen Tagen gab es bereits Demonstrationen, bei denen die Menschen auch ein Abkommen mit der Hamas forderten, um die immer noch von Islamisten im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln freizulassen.
«Die Regierung hat die Geiseln aufgegeben. Wir nicht», war Augenzeugen zufolge auf Plakaten bei der Kundgebung in Tel Aviv zu lesen. Die Demonstranten werfen Netanjahus Regierung vor, mit der Wiederaufnahme der Kämpfe im Gazastreifen die Befreiung und das Leben der Geiseln zu gefährden. Nach israelischen Informationen werden noch 24 entführte Israelis in dem Küstengebiet festgehalten. Hinzu kommen die Leichen von 35 Verschleppten.
Krieg geht weiter
Der Auslöser des Krieges war der Angriff der Hamas und anderer extremistischer Gruppen in Israel am 7. Oktober 2023, bei dem etwa 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 Israelis als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Seitdem kämpft Israel gegen die Hamas. Laut den Gesundheitsbehörden im Gazastreifen wurden bisher mehr als 50.100 Menschen getötet, wobei etwa ein Drittel davon Kinder und Jugendliche sind. Diese Angaben können nicht unabhängig überprüft werden, aber internationale Organisationen wie die UN halten sie für glaubwürdig.
