Stühlerücken im Kreml – Verteidigungsminister Schoigu muss seinen Posten für einen Zivilisten räumen. Dahinter stehen wohl interne Machtkämpfe. Aber auch neue Prioritäten des Kremls in Kriegszeiten.
Putin (l) hat gesprochen: Schoigu soll nicht mehr länger Verteidigungsminister sein.
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Es war nicht völlig unerwartet, aber dennoch ein Schock: Über zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat der Kremlchef Wladimir Putin seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu entlassen. Der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow soll Schoigus Nachfolger werden, wie das Oberhaus des russischen Parlaments mitteilte. Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung waren dort eingegangen.
Schoigu wird nun der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates; bisher hatte Nikolai Patruschew diese Position inne. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, dass die neue Verwendung von Patruschew in Kürze bekannt gegeben wird.
Es ist Zeit für die Bildung einer neuen Regierung, da die alte nach der Präsidentenwahl Mitte März gemäß der Verfassung zurückgetreten ist. Putin wurde bei der von Betrugs- und Manipulationsvorwürfen überschatteten Abstimmung zum klaren Sieger erklärt und vor ein paar Tagen offiziell für seine mittlerweile fünfte Amtszeit vereidigt.
In der neuen Regierung gibt es einige Personalwechsel – keiner davon ist jedoch so wichtig wie die Auswechslung von Schoigu. Putin hält weiterhin an Ministerpräsident Michail Mischustin fest. Außerdem bleibt der 74-jährige Außenminister Sergej Lawrow auch nach 20 Jahren im Amt, über dessen Ablösung zuletzt ebenfalls spekuliert wurde.
Zivilist an Spitze des Verteidigungsministeriums
Es wurde kein offizieller Grund für die Entlassung von Schoigu genannt. Es gab jedoch vereinzelt Spekulationen über eine mögliche Entlassung des 68-Jährigen, der seit 2012 Verteidigungsminister war. Vor kurzem wurde einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Ivanov, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Beobachter interpretierten dies als Anzeichen für Machtkämpfe innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats. Generalstabschef Valery Gerasimov bleibt an seinem Posten, betonte Peskov. Die militärische Komponente im Verteidigungsministerium bleibt auch nach der Ernennung von Belousov unverändert.
«Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen und deren Umsetzung ist», erklärte Kremlsprecher Peskow Putins Entscheidung für einen Zivilisten an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Beloussow sei nicht nur Zivilbeamter, sondern habe auch viele Jahre erfolgreich in der Politik gearbeitet und Putin in Wirtschaftsfragen beraten. Er sei «zweifellos der beste Kandidat», um den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen, wurde der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von Tass zitiert.
Die Ernennung Beloussows als Schoigus Nachfolger deutet für einige Experten zudem darauf hin, dass Putin den Krieg vor allem mit der Produktion in den Rüstungsbetrieben gewinnen wolle. «In seiner Denkweise ist das logisch, weil sich der wirtschaftliche Block in dem Krieg als effektiver erwiesen hat als der Sicherheits- und Militärapparat», sagte der Experte Alexander Baunow. Putins Strategie sei es folglich, Druck auf die Ukraine nicht durch die Mobilmachung neuer Soldaten auszuüben, sondern durch die Kapazitäten des Rüstungskomplexes.
Nauseda: Entlassung Zeichen für russische Öffentlichkeit
Kremlsprecher Peskow machte ebenfalls deutlich, dass die Verteidigungsausgaben in Russland inzwischen so hoch seien, dass jemand wie Beloussow der Mann sei, um den Bereich zu kontrollieren. Das Verteidigungsressort nehme bei den Sicherheitsausgaben Russlands inzwischen eine Schlüsselposition ein, sagte Peskow. «Das erfordert besonders wichtige Entscheidungen.»
Nach Einschätzung von Litauens Präsident Gitanas Nauseda ist Schoigus Entlassung als Zeichen für die russische Öffentlichkeit gedacht. «Dies geschieht für den heimischen Markt. Dies geschieht, um diesen Krieg fortsetzen zu können. Machen wir uns keine Illusionen darüber, dass Putin zu friedlichen Verhandlungen bereit ist», sagte der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes litauischen Medienberichten in der Nacht zu Montag in Vilnius.
