Die beiden Staatschefs unterzeichnen Verträge und feiern das 75-jährige Bestehen der diplomatischen Beziehungen. China unterstützt Russland trotz westlicher Kritik.
Der chinesische Präsident Xi Jinping (l) und der russische Präsident Wladimir Putin: Putin will im Mai China besuchen.
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Nachdem er seine fünfte Amtszeit begonnen hat, reist Russlands Präsident Wladimir Putin zu seinem ersten Auslandsbesuch nach China. Der Kremlchef wird am Donnerstag, 16. Mai, auf Einladung von Staats- und Parteichef Xi Jinping in Peking erwartet, berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Der Besuch endet am Freitag (17. Mai). Die Tatsache, dass China Putins erstes Auslandsziel ist, betont die enge Beziehung zwischen den beiden Atommächten und ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auch der Kreml bestätigte den Staatsbesuch. Es wird erwartet, dass der gesamte Komplex der bilateralen Partnerschaft sowie Fragen der internationalen Politik besprochen werden.
Nach den Gesprächen sollen laut Moskau eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht und mehrere Verträge unterzeichnet werden. Der Pressedienst des Kremls teilte mit, dass Putin und Xi außerdem an einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen teilnehmen würden.
Enge Partner
China hat eine neutrale Haltung gegenüber dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine eingenommen, während der Westen Moskaus Verurteilung und Sanktionen ausgesprochen hat. Auf diese Weise unterstützt Peking seinen langjährigen Partner.
Die Chinesen haben bisher nicht zugesagt, an der kommenden Schweizer Friedenskonferenz teilzunehmen, bei der Russland nicht vertreten sein wird. Peking befürwortet zwar eine Friedenslösung im Rahmen einer Konferenz, jedoch müssen aus chinesischer Sicht die Forderungen beider Kriegsparteien erfüllt werden, was derzeit wohl unrealistisch ist.
Letzter Besuch vor fast sechs Jahren
Putins bislang letzter Staatsbesuch in China liegt mittlerweile fast sechs Jahre zurück. Im Juni 2018 reiste der Russe in die chinesische Hauptstadt sowie in die unweit davon entfernte Industrie-Großstadt Tianjin und die Ostküstenstadt Qingdao. Zuletzt war Putin im Oktober zum Belt and Road Forum, einem internationalen Treffen jener Länder, die Teil von Chinas Infrastruktur- und Investitionsinitiative «Neue Seidenstraße» sind, nach Peking gereist. Xi begrüßte ihn bei einem Treffen am Rande des Forums als «alten Freund».
Peking und Moskau loben regelmäßig ihre gute Zusammenarbeit. China bezieht Rohstoffe aus Russland, umgekehrt exportieren chinesische Automarken ihre Fahrzeuge in das Nachbarland. Putin will laut Kreml auch eine russisch-chinesische Messe in der nördlichen Großstadt Harbin besuchen. Laut chinesischen Angaben erreichte der Außenhandel zwischen beiden Seiten im vergangenen Jahr 240 Milliarden US-Dollar (derzeit etwa 222,5 Milliarden Euro).
Westliche Staaten wie die USA beschuldigen chinesische Unternehmen, Güter nach Russland zu liefern, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke genutzt werden können, und damit die Verteidigungsindustrie in Moskau zu unterstützen. Einige Firmen wurden bereits in die Sanktionslisten in Washington aufgenommen. Peking wirft der US-Regierung vor, die Entwicklung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt behindern zu wollen und lehnt jegliche äußere Einmischung in seine Beziehungen zu Russland ab.
