Mitten im Krieg entlässt Kremlchef Wladimir Putin seinen engen Vertrauten Sergej Schoigu als Verteidigungsminister. Und es gibt noch andere personelle Veränderungen in Moskaus Machtstrukturen.
Mehr zum Thema in Kürze.
Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin den bisherigen Machtapparat in Moskau verändert. Als ersten Schritt entließ er seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu. Schoigus Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden, wie die russische Staatsagentur Tass unter Berufung auf den Föderationsrat meldete. Dort waren Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen. Putin war erst vor wenigen Tagen für eine neue Amtszeit vereidigt worden.
«Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen und deren Umsetzung ist», erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow Putins Entscheidung für einen Zivilisten an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Beloussow sei nicht nur Zivilbeamter, sondern habe auch viele Jahre erfolgreich in der Politik gearbeitet und Putin in Wirtschaftsfragen beraten. Er sei «zweifellos der beste Kandidat», den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen, wurde der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von Tass zitiert.
Es wurde spekuliert, dass der 68-jährige Schoigu, der seit 2012 Verteidigungsminister war, möglicherweise entlassen werden könnte. Vor einigen Wochen wurde einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Beobachter deuteten dies als Anzeichen für Machtkämpfe innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats. Peskow betonte, dass Generalstabschef Waleri Gerassimow an seinem Platz bleibe. Die militärische Komponente im Verteidigungsministerium bleibe auch nach der Ernennung Beloussows unverändert.
Schoigu soll Sekretär des Sicherheitsrats werden
Schoigu soll nun Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden; diesen Posten hat bislang Nikolai Patruschew bekleidet. Patruschews neue Verwendung werde in Kürze bekannt gegeben, erklärte Peskow. Der 72-jährige Hardliner, ehemalige Leiter des Inlandsgeheimdienstes FSB, galt als «graue Eminenz» im Kreml.
Schoigus, der 65-jährige Nachfolger von Beloussow, war lange Zeit Putins Berater in Wirtschaftsfragen und hatte in den letzten Jahren verschiedene Positionen in der Regierung inne. Im Jahr 2020 war der Wirtschaftsexperte für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin aufgrund einer Corona-Infektion ausgefallen war.
Lawrow bleibt russischer Außenminister
Laut der Agentur Interfax bleibt Sergej Lawrow, der zuletzt mehrfach als möglicher Nachfolger spekuliert wurde, weiterhin Außenminister. Diese Information wurde am Abend aus dem Föderationsrat bekannt gegeben. Mit 74 Jahren ist Lawrow bereits seit 2004 im Amt und zählt somit zu den dienstältesten Außenministern weltweit. Als enger Vertrauter Putins wird er als unverzichtbar für Russland in Krisenzeiten angesehen.
