Putin schickt Delegation nach Istanbul,Putin reist nicht zu Ukraine-Verhandlungen. Delegation unter Leitung von Medinski soll Gespräche führen.

Kremlchef Wladimir Putin wird an diesem Donnerstag nicht persönlich zu den Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs in Istanbul erscheinen. Stattdessen schickt der russische Präsident seinen Berater Wladimir Medinski als Leiter einer Delegation in die Türkei, wie der Kreml bekannt gab. Medinski, der früher auch Kulturminister war und als politisches Leichtgewicht angesehen wird, war bereits 2022 an den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges beteiligt. Die Gespräche endeten damals – ebenfalls in der Türkei – ergebnislos.

In der Delegation sind laut Putin auch der Vize-Außenminister Michail Galusin, der General Igor Kostjukow vom russischen Generalstab und der Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin vertreten. An den Gesprächen nehmen zudem Experten des Verteidigungsministeriums, des Generalstabs, des Außenministeriums und der Präsidialverwaltung teil.

Keine politischen Schwergewichte Moskaus in der Türkei

Zunächst war unklar, wie die Ukraine auf Putins Fernbleiben reagiert und ob sie sich dennoch auf Gespräche mit der russischen Delegation einlässt. Zuvor hatten Medien in Moskau berichtet, dass auch Außenminister Sergej Lawrow nicht nach Istanbul reist.

Ursprünglich bestand der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj darauf, nur mit Putin persönlich zu verhandeln. Eine Reise Putins in die Türkei wurde jedoch als sehr unwahrscheinlich angesehen. Kiew ist nun bereit, auch andere Formate zu akzeptieren. Bei den Gesprächen in Istanbul strebt die Ukraine eine 30-tägige Waffenruhe an. Andernfalls sollen neue Sanktionen gegen Russland verhängt werden.

Putin schlug vor, die Verhandlungen in Istanbul in der Nacht zum Sonntag als Antwort auf Selenskyjs Forderung nach einer bedingungslosen Waffenruhe zu führen, die am Montag beginnen sollte. Der Kreml hatte jedoch seit Tagen nicht bekannt gegeben, wer in die Türkei reisen würde. Putin hatte die Pläne für die Gespräche am Sonntag auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan besprochen, der seit Beginn des Krieges vor mehr als drei Jahren ein wichtiger Vermittler für beide Seiten ist.

US-Präsident Trump will Ende des Krieges erreichen

US-Präsident Donald Trump hatte die Ukraine dazu aufgefordert, in die direkten Verhandlungen mit Russland zu gehen. Er wandte sich damit gegen ein Ultimatum Selenskyjs und der «Koalition der Willigen» aus Ukraine-Verbündeten, die zuerst eine Waffenruhe und dann Verhandlungen gefordert hatten. Zur «Koalition der Willigen» gehört neben Großbritannien und Frankreich unter anderem auch Deutschland. 

Trump hatte mehrmals betont, dass er bestrebt sei, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine schnell zu beenden. Er hatte sich mit Selenskyj getroffen und mit Putin telefoniert. Der US-Präsident, der sich derzeit auf einer mehrtägigen Nahostreise befindet, hatte auch angeboten, nach Istanbul zu reisen, falls Putin und Selenskyj sich dort treffen und seine Anwesenheit bei den Gesprächen nützlich sein würde.

Gegenseitige Vorwürfe

Selenskyj hat als Reaktion auf Putins Verhandlungsangebot wiederholt angekündigt, dass er in der Türkei auf den Kremlchef warten werde und nur direkte Gespräche mit ihm akzeptieren würde, da Putin in diesem Krieg alle Entscheidungen selbst trifft. In Moskau hat Selenskyjs Initiative, Putin nach Istanbul zum Gespräch zu zitieren, hingegen vielfach Kopfschütteln ausgelöst.

Mehrere Politiker hatten dem früheren Schauspieler und Komiker Selenskyj vorgeworfen, aus den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ein Spektakel zu machen. Die ukrainische Führung wiederum behauptete, Putin habe Angst vor direkten Gesprächen mit Selenskyj.

Der Kreml hatte immer wieder betont, dass Treffen auf höchster Ebene sorgfältig vorbereitet werden müssen und am Ende der Verhandlungen stehen, um ein Abkommen zu besiegeln.

Russland und die Ukraine haben sich wiederholt beschuldigt, kein wirkliches Interesse an Friedensverhandlungen zu haben. Moskau betonte, dass Kiew mit westlicher Waffenhilfe weiterhin um die Rückeroberung der von Russland annektierten Gebiete kämpfen wolle. Kiew hingegen befürchtete, dass Moskau hauptsächlich weitere ukrainische Gebiete besetzen wolle, um die Staatlichkeit des Landes zu zerstören.

Frühere Gespräche ergebnislos

Die USA werden von der Ukraine und Russland als Vermittler in dem Konflikt maßgeblich eingesetzt. Im März fanden Verhandlungen unter Vermittlung der Amerikaner in Saudi-Arabien statt, jeweils separat mit der russischen und der ukrainischen Seite. Es kam weder zu direkten Gesprächen zwischen Russen und Ukrainern noch zu einer grundlegenden Einigung der Kriegsparteien in Riad.

Es gab zuletzt 2022 direkte Gespräche zwischen Russen und Ukrainern in der Türkei, um das Blutvergießen zu beenden. Die Unterzeichnung eines Abkommens scheiterte damals.