Schon lange wird über ein mögliches Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg und seiner Ableger in anderen Bundesländern spekuliert. Jetzt ist es so weit.
Die Blaue Moschee (Archivfoto)
Foto: Christian Charisius/dpa
Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und seine Teilorganisationen sind in Deutschland verboten. Die Polizei durchsuchte am frühen Morgen zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und weitere Gebäude in anderen Bundesländern, um die Anordnung, die im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde, durchzusetzen.
Dutzende Polizisten sperrten am frühen Morgen in Hamburg die Blaue Moschee ab. Gemäß einem Reporter der Deutschen Presse-Agentur begannen sie mit der Durchsuchung des schiitischen Gotteshauses. Der Verfassungsschutz stuft den Verein, der die Moschee betreibt, als extremistisch und vom Iran gesteuert ein.
Einem dpa-Reporter zufolge stürmten mehrere Polizisten gleichzeitig das Gebäude eines schiitischen Vereins im Berliner Stadtteil Neukölln.
Im November des letzten Jahres hatte das Ministerium bereits 54 Objekte bundesweit durchsuchen lassen, darunter die Blaue Moschee und zahlreiche andere Räumlichkeiten in der Hansestadt. Auch in Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen fanden damals Razzien statt. Es wurde damals umfangreiches Material beschlagnahmt.
Das IZH wird vom Hamburger Verfassungsschutz als bedeutendes Propagandazentrum des iranischen Regimes in Europa betrachtet. Die Beobachtung begann bereits Anfang der 1990er-Jahre.
Seit Jahren gibt es Forderungen nach einer Schließung. Auch der Bundestag hatte die Bundesregierung aufgefordert, zu prüfen, «ob und wie das Islamische Zentrum Hamburg als Drehscheibe der Operationen des iranischen Regimes in Deutschland geschlossen werden kann». Die Hamburgische Bürgerschaft forderte ebenso die Schließung des Zentrums.
Gemäß dem Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz verfolgt das IZH die Ziele der islamischen Revolution, die im krassen Gegensatz zur demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen. In den letzten Jahren hat das IZH ein bundesweites Netzwerk aufgebaut, über das es Einfluss auf Schiiten verschiedener Nationalitäten sowie schiitische Moscheen und Vereine ausübt – bis hin zur vollständigen Kontrolle, so hieß es.
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