Rechtspopulisten in Portugal jetzt allein auf Platz zwei
Der Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal ist rasant. Die erst 2019 gegründete Partei Chega gewinnt nun als stärkste Oppositionskraft weiter an politischer Statur.
Der Aufstieg von Chega ist in Portugal rasant. (Archivfoto)
Foto: Ana Brigida/AP/dpa
Die Rechtspopulisten in Portugal erweitern ihre Rolle und sind jetzt die größte Oppositionskraft im Parlament. Nach der Auszählung der Auslandsstimmen erhält die Partei Chega zwei weitere Mandate und hat nun insgesamt 60 Sitze in der Lissabonner Assembleia da República, wie die nationale Wahlbehörde bekannt gab.
Bisher hatten Chega («Es reicht») und die Sozialistische Partei (PS) mit jeweils 58 Abgeordneten gleichauf auf Platz zwei gelegen. Die PS konnte sich durch die Auszählung der Auslandsstimmen nicht verbessern. Die zwei restlichen Sitze gingen an das konservative Bündnis Demokratische Allianz (AD) von Ministerpräsident Luís Montenegro.
Der Anstieg der Rechtspopulisten in Portugal ist schnell. Nach der Gründung vor sechs Jahren hatte Chega 2019 zunächst nur einen Sitz im Parlament, der von Parteichef André Ventura besetzt wurde. „Bald werden wir auch die Regierung bilden“, rief der 42-jährige Rechtsprofessor nach der jüngsten Wahl am 18. Mai.
Portugal vor ungewisser Zukunft
Die Demokratische Allianz hat im Vergleich zur Abstimmung im März 2024 von 80 auf 91 Sitze zugenommen, jedoch die absolute Mehrheit von mindestens 116 Sitzen erneut verfehlt. Montenegro plant keine Koalition weder mit der PS noch mit Chega zu bilden. Es wird dennoch erwartet, dass das Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa ihn bald erneut zum Regierungschef ernennen wird. Danach muss der 52-Jährige sein Regierungsprogramm dem Parlament zur Abstimmung vorlegen.
Die dritte Parlamentsneuwahl seit 2022 wurde erforderlich, da Montenegro die im März gestellte Vertrauensfrage deutlich verloren hatte. Seitdem hat Portugal nur eine geschäftsführende Regierung mit begrenzten Befugnissen. Wichtige Vorhaben liegen auf Eis. Darunter die Privatisierung der Fluggesellschaft TAP, an der auch die Lufthansa interessiert ist.
