Nach Waffenruhe: Kämpfe in Aleppo flammen wieder auf
Die schweren Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und kurdischen Kämpfern in der Millionenstadt Aleppo gehen weiter. Nicht nur die Kurden erheben schwere Vorwürfe gegen Damaskus.
Seit Tagen wurde in Aleppo gekämpft.
Foto: Omar Albam/AP/dpa
Nach einer vorübergehenden Waffenruhe kam es erneut zu heftigen Kämpfen zwischen syrischen Regierungstruppen und kurdischen Kämpfern in der Millionenstadt Aleppo.
Die Kurden beschuldigten die Truppen von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und ihren verbündeten Milizen, den kurdisch geprägten Stadtteil Scheich Maksud in Aleppo unter schwerem Beschuss genommen zu haben. Es wurde berichtet, dass bei den Angriffen auf das dicht besiedelte Viertel Panzer und Artillerie eingesetzt wurden. Gleichzeitig behaupteten sie, Kämpfer der Regierung getötet zu haben.
Situation «drastisch eskaliert»
Die unabhängige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat die Angaben der Kurden bestätigt. Es wird berichtet, dass auch das einzige Krankenhaus in der Region von dem Beschuss betroffen ist.
Die Situation sei «drastisch eskaliert», sagte der Leiter der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle der Deutschen Presse-Agentur. Seinen Informationen zufolge soll es in einem weiteren kurdischen Stadtteil Aleppos auch zur Tötung von Krankenhausmitarbeitern durch Unterstützer der Übergangsregierung gekommen sein.
Waffenruhe war nur von kurzer Dauer
Die staatlich kontrollierte Nachrichtenagentur Sana zitierte aus einer Mitteilung des syrischen Verteidigungsministeriums, wonach bewaffnete Gruppen in Scheich Maksud festgestellt wurden. Dabei handle es sich um Kriminelle, darunter Anhänger des vor gut einem Jahr gestürzten Langzeitmachthabers Baschar al-Assad sowie Personen mit Verbindung zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und aus dem Ausland, so die Mitteilung.
Die Kämpfe in Aleppo, die seit Tagen andauern, sind die heftigsten seit dem Sturz von al-Assad. In der Nacht zum Freitag gab es eine kurzzeitige Waffenruhe, die laut Regierung dazu dienen sollte, dass kurdische Kämpfer freiwillig die Stadt verlassen. Die Kurden betonten jedoch, dass sie nicht beabsichtigen abzuziehen.
Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden durch die Auseinandersetzungen bisher etwa 30.000 Menschen vertrieben. Sana meldete sogar bereits 140.000 Vertriebene. Beide Seiten berichteten von Toten.
Kurden misstrauen islamistisch geprägter Führung in Damaskus
Große Teile des Nordostens Syriens werden nach wie vor von der von Kurden dominierten Miliz SDF (Syrian Defence Forces) kontrolliert. Diese spielten eine entscheidende Rolle im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat und waren enge Verbündete der USA. In Aleppo beschränkt sich der Einfluss kurdischer Milizen auf die von der Minderheit geprägten Stadtviertel. Die Regierung plant jedoch, dies nicht länger zu tolerieren.
Gemäß einem Abkommen mit Damaskus aus dem vergangenen Frühjahr sollten die SDF eigentlich in die neuen syrischen Streitkräfte integriert werden und die Kontrolle über die wirtschaftlich bedeutenden Gebiete mit Ölvorkommen an die Regierung übergeben. Bisher ist dies jedoch noch nicht geschehen.
Die Kurden befürchten, erneut von der islamistisch geprägten Führung in Damaskus unterdrückt zu werden. Sie ziehen es daher vor, eine dezentrale Staatsordnung zu haben, um nicht wieder ihre Rechte zu verlieren. Die Führung in Damaskus hingegen strebt nach dem Aufbau eines zentralisierten Staates mit dem Argument der Einheit nach Jahren der Spaltung.
Von der Leyen verspricht Millionenpaket bei Besuch in Damaskus
Ahmed al-Scharaa, der Übergangspräsident, versicherte in einem Telefonat mit dem kurdischen Politiker Masud Barzani, dass die Rechte der Kurden ohne Diskriminierung gewährleistet werden, wie von Sana berichtet.
Am Freitag empfing der ehemalige Anführer der islamistischen Miliz HTS (Haiat Tahrir al-Scham) EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa zu einem Besuch in Damaskus.
Von der Leyen plant, dass die EU in den Jahren 2026 und 2027 etwa 620 Millionen Euro für Syrien zur Verfügung stellt. Dieses Paket ist erforderlich, um die Regierung bei der Wiederherstellung der Grundversorgung für die Bevölkerung und beim Wiederaufbau der staatlichen Institutionen zu unterstützen.
Die EU hofft auch darauf, dass nach einer Stabilisierung des Landes Hunderttausende syrische Flüchtlinge in der EU irgendwann in ihre Heimat zurückkehren können. „Wir wollen, dass syrische Flüchtlinge echte Chancen auf eine Rückkehr und einen Neuanfang haben“, sagte von der Leyen. Die aktuellen Ereignisse in Aleppo könnten jedoch Zweifel daran aufkommen lassen, ob dies gelingen wird.
