Rubio: Israel muss sich mit Gaza-Friedenstruppe wohlfühlen
Eine internationale Friedenstruppe soll im Gazastreifen für Sicherheit sorgen. Bei einem Besuch des US-Außenministers in Israel wird klar, dass es auch in dieser Frage Hürden zu überwinden gibt.
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US-Außenminister Marco Rubio ist zu Besuch in Israel.
Foto: Fadel Senna/Pool AFP via AP/dpa
Die US-Regierung räumt Israel Mitspracherecht bei der Zusammensetzung einer internationalen Friedenstruppe (ISF) für den Gazastreifen ein. Die Truppe müsse sich aus Staaten zusammensetzen, mit denen auch «Israel sich wohlfühlt», sagte US-Außenminister Marco Rubio bei einem Besuch des Koordinationszentrums in Israel, das die Waffenruhe im Gazastreifen überwachen soll. Berichten zufolge will Israel nicht, dass die Türkei Truppen in das Palästinensergebiet schickt. Den Einsatz internationaler Soldaten zur Absicherung eines Friedens sieht ein von der US-Regierung erarbeiteter Plan für ein Ende des Gaza-Krieges vor.
Rubio wollte sich nicht dazu äußern, mit welchen Staaten Israel nicht einverstanden sein könnte. «Ich möchte nur sagen, dass viele Länder derzeit Interesse bekunden», so der US-Außenminister. «Wir haben diese Truppe noch nicht gebildet.» Sie werde ein internationales Mandat, etwa durch die Vereinten Nationen oder ein internationales Abkommen, benötigen. Derzeit werde daran gearbeitet, die Voraussetzungen zu schaffen, damit «die Stabilisierungstruppe so schnell wie möglich» im Gazastreifen eintreffen könne.
Rubio: UNRWA wird keine Rolle in Gaza spielen
Es muss zuerst sichergestellt werden, dass die Waffenruhe im Gaza-Krieg eingehalten wird und die Menschen in diesem Küstengebiet humanitäre Hilfe erhalten. Rubio erklärte, dass eine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen möglich sei. Er betonte jedoch, dass das UN-Hilfswerk für Palästinenser (UNRWA) keine Rolle spielen werde, da es laut ihm zu einem Ableger der Terrororganisation Hamas geworden sei.
Hamas-Entwaffnung «muss durchgesetzt werden»
Rubio warnte, sollte die Hamas ihre Waffen nicht niederlegen, sei das ein Verstoß gegen das Abkommen. «Ich werde hier nicht näher auf die Mechanismen eingehen, mit denen das Abkommen durchgesetzt werden soll, aber es muss durchgesetzt werden», betonte der US-Außenminister.
«Wir wollen einen Gazastreifen, in dem die Menschen ohne die Hamas leben können, in dem sie Arbeit, Wohlstand und Chancen haben», sagte er weiter. Dies sei ein langfristiges Projekt, räumte Rubio ein. Eine bessere Zukunft für die Menschen im Gazastreifen ist seiner Darstellung nach auch deshalb wichtig, damit sich dort niemand mehr Terrororganisationen anschließe.
Laut Rubio ist es noch nicht klar, ob die Palästinensische Autonomiebehörde, die Teile des Westjordanlandes verwaltet, in Zukunft eine Rolle im Gazastreifen spielen wird. Israel hat sich in der Vergangenheit entschieden dagegen ausgesprochen.
