Rüstungsexport-Rekord mit rund 12,2 Milliarden Euro 2023
Die Genehmigungen deutscher Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht, und zwar deutlich. Das liegt vor allem an Waffen für die Ukraine. Platz 2 auf der Liste überrascht aber.
155-Millimeter Artelleriemunition wird beim Rüstungskonzern Rheinmetall gefertigt (Symbolbild).
Foto: Philipp Schulze/dpa
Die Bundesregierung hat 2023 einen neuen Rekord aufgestellt, indem sie Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von etwa 12,2 Milliarden Euro erteilt hat. Dies geht aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, die in Berlin veröffentlicht wurde. Das Hauptempfängerland ist die Ukraine mit einem Betrag von 4,44 Milliarden Euro. Die Genehmigungen teilen sich auf in 6,44 Milliarden Euro für Kriegswaffen und 5,76 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter – dazu gehören beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge.
Der bisherige Höchststand von 9,35 Milliarden Euro wurde bereits im Dezember bekannt gegeben, jedoch basierend auf vorläufigen Zahlen, die die zweite Dezemberhälfte noch nicht umfassten. Der neue Rekord liegt 30 Prozent über diesem Wert und wurde im Jahr 2021 erreicht.
«Die kontinuierliche deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg dient der Sicherung der globalen Friedensordnung», erklärte Staatssekretär Sven Giegold (Grüne). Der zweithöchste Genehmigungswert entfalle auf Norwegen. Das zeige, dass die Bundesregierung an ihrer restriktiven Grundlinie festhalte, wonach die Frage der Menschenrechte von besonderer Bedeutung sei. «Die Rekordnachfrage nach deutschen Rüstungsgütern bei unseren demokratischen Partnerländern ist Ausdruck eines gesteigerten Bedürfnisses nach militärischer Sicherheit, für das Russlands Aggression die überragende Verantwortung trägt.»
Etwa 89 Prozent des bewilligten Exportwerts oder 10,84 Milliarden Euro betreffen EU- und Nato-Staaten oder Länder, die Nato-Mitgliedern gleichgestellt sind – dieser Gruppe gehören Japan, Schweiz, Australien und Neuseeland an – sowie Südkorea, Singapur und die Ukraine.
