Rüstungsindustrie in der EU soll unabhängiger werden
Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Mitgliedstaaten mehr Waffen, Panzerfahrzeuge und Schutzausrüstung bei europäischen Firmen kaufen. Können so Abhängigkeiten verringert werden?
Ein Schützenpanzer vom Typ Puma auf dem Erprobungsgelände des Unternehmens Rheinmetall in der Lüneburger Heide.
Foto: Holger Hollemann/dpa
Laut der Europäischen Kommission sollte die EU bei der Beschaffung von Rüstungsgütern wie Kampfjets, Drohnen oder Munition deutlich unabhängiger von Partnern wie den USA werden. Die Behörde schlägt vor, dass die Mitgliedstaaten bis 2030 mindestens 50 Prozent der für Rüstungsgüter vorgesehenen Mittel auf dem europäischen Binnenmarkt ausgeben sollen.
Derzeit fließen nach Angaben von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager knapp 80 Prozent der Mittel in Länder außerhalb der EU und allein 60 Prozent in die USA. «Das ist nicht mehr tragbar, wenn es überhaupt jemals tragbar war.»
Die Absicht, die europäische Rüstungsindustrie zu stärken, ist auch eine Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser habe die militärischen und industriellen Defizite der Europäer deutlich gemacht, heißt es dort. So solle ein künftiger Fokus darauf liegen, die Produktion von Drohnen auszubauen.
Zusammenarbeit soll belohnt werden
Die Vorschläge der Kommission umfassen auch finanzielle Anreize. Wenn EU-Länder sich bei Rüstungsprojekten zusammenschließen, sollen sie bei den zusätzlichen Kosten unterstützt werden. Das Ziel ist es, bis 2030 40 Prozent der Ausrüstung gemeinsam zu beschaffen. Die Kommission plant, zunächst 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für diese Pläne bereitzustellen.
Die EU und die Ukraine sollen gleichermaßen von den Plänen der Kommission profitieren. Die Ukraine soll praktisch wie ein Mitgliedstaat behandelt werden, um gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten militärische Ausrüstung zu beschaffen.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten müssen nun über die Vorschläge der Kommission beraten. Es ist noch unklar, ob sie Unterstützung erhalten.
