Schon lange bemühen sich Bulgarien und Rumänien um einen Beitritt zum Schengen-Raum, in dem sich Bürgerinnen und Bürger normalerweise ohne Kontrollen bewegen können. Nun geben alle EU-Staaten grünes Licht.
Rumänien und Bulgarien waren bereits 2007 der EU beigetreten.
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Der Schengen-Raum in Europa, in dem keine Grenzkontrollen stattfinden, wird erweitert. Die EU-Länder haben sich am Samstag darauf geeinigt, den Raum auf Rumänien und Bulgarien auszudehnen, wie die spanische Ratspräsidentschaft auf der Plattform X, ehemals Twitter, bekannt gab. Ab Ende März 2024 sollen die Personenkontrollen an den internen Luft- und Seegrenzen aufgehoben werden. Die Entscheidung über die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
Der Schengen-Raum hat das Ziel, den Personenverkehr in Europa ohne Einschränkungen zu ermöglichen. Bisher waren 23 der 27 EU-Mitgliedsländer sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz Teil dieses Raums.
Der Beitritt der beiden EU-Länder Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum war bisher hauptsächlich aufgrund des Widerstands Österreichs gescheitert. Die Regierung in Wien hatte die Ablehnung damit erklärt, dass zu viele unregistrierte Migranten ankommen würden. Neue Mitglieder können nur einstimmig aufgenommen werden. Rumänien und Bulgarien hatten seit 2011 auf den Beschluss gewartet.
Rumänien und Bulgarien traten 2007 der EU bei
Die Entscheidung der EU-Länder wurde von der EU-Kommission positiv aufgenommen. Der Eintritt Rumäniens und Bulgariens werde das Reisen, den Handel und den Tourismus fördern und den Binnenmarkt weiter stärken. Die Präsidentin der Brüsseler Behörde, Ursula von der Leyen, betonte, dass dies ein bedeutender Schritt nach vorn für beide Länder und den Schengen-Raum insgesamt sei. Diese große Errungenschaft sei das Resultat der harten Arbeit, des Engagements und der Ausdauer beider Länder.
Sobald sie bereit sind, werden alle EU-Mitgliedstaaten Vollmitglieder des Schengen-Raums. Dies ist sowohl ein Recht als auch eine Verpflichtung.
Rumänien und Bulgarien sind bereits 2007 der EU beigetreten. Allerdings standen Justiz und Rechtsstaat in beiden Ländern bis September unter Sonder-Überwachung der EU-Kommission aufgrund von weit verbreiteter Korruption und organisierter Kriminalität. Aufgrund dieser Probleme gab es lange Zeit keine einstimmige Zustimmung der Staats- und Regierungschefs für einen Beitritt. Mitte September beendete die Behörde offiziell die Sonder-Überwachung und erklärte, dass Rumänien und Bulgarien bereit für eine Mitgliedschaft seien.
