Zwei Tage nach der Vereidigung Trumps stimmen Scholz und Macron sich ab, wie sie mit dem Kurswechsel in der US-Politik umgehen wollen. Sie zeigen sich zunächst einmal einig.
Scholz bei Macron: «Europa wird sich nicht ducken»
Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dem neuen Kurs der US-Regierung unter Präsident Donald Trump mit einem selbstbewussten und geeinten Europa zu begegnen. «Wir sind stark, wir stehen zusammen», sagte Scholz zwei Tage nach der Vereidigung Trumps bei einem Kurzbesuch in Paris. «Europa wird sich nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein.» Auf dieser Basis wolle man mit Trump zusammenarbeiten.
Er sei sich mit Macron einig: «Europa muss stark und widerstandsfähig sein, in einer Welt, die – um es ganz vorsichtig auszudrücken – in Bewegung ist.» Präsident Trump werde «eine Herausforderung» werden, bei der man auf das stabile Fundament der transatlantischen Partnerschaft aufbauen wolle.
Macron: Europa muss seine Rolle «komplett ausspielen»
Macron sagte, es liege nun mehr denn je «an uns Europäern und somit an unseren beiden Ländern, ihre Rolle komplett auszuspielen, um ein geeintes, starkes und souveränes Europa zu sichern.» Es gehe um ein Europa, dass sich der transatlantischen Verbindung verbunden fühle, aber auch seine eigenen Interessen verteidigen könne.
Dafür müssten auch die Verteidigungsausgaben steigen, mahnte Macron. Europa müsse bei der Verteidigung vor allem eigene industrielle Grundlagen schaffen. «Die Priorität der Europäer muss heute mehr denn je unser Europa und allen voran unsere Wettbewerbsfähigkeit, unser Wohlstand, unsere Sicherheit sein.»
Trump hat erste Pflöcke eingerammt
Der Grund für den Besuch war das 62. Jubiläum des Élysée-Vertrags über die deutsch-französische Freundschaft. Im Fokus stand jedoch der Amtsantritt Trumps, der bereits in seiner Antrittsrede erste Maßnahmen angekündigt hat, die auch Europa betreffen. Unter anderem bestätigte er, dass er Importzölle einführen möchte, um die heimische Wirtschaft zu unterstützen. Ob und wann er diese auch gegen Europa verhängen wird, ließ er jedoch offen. Des Weiteren kündigte Trump das Pariser Klimaschutzabkommen und die Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation auf.
Macron: Agenda für Europa verstärken
Macron sprach sich dafür aus, die Zusammenarbeit mit Deutschland weiter zu verstärken und die Entwicklung Europas gemeinsam voranzutreiben. «Deutschland und Frankreich wollen in der Tat diese Agenda, die wir für Europa festgelegt haben, beschleunigen», sagte er.
Deutschland und Frankreich gehen Hand in Hand voran und sind von der Zusammenarbeit überzeugt. «Angesichts der Herausforderungen und der manchmal aufkommenden Sorgen ist das Paar, das wir bilden, solide.» Es hat sich in den vergangenen 62 Jahren gezeigt, «dass wir gemeinsam die Fähigkeit haben und auch unsere Partner überzeugen können, indem wir neue Projekte für dieses Europa vorantreiben». Erforderlich sind in den aktuellen Zeiten mehr Ehrgeiz, Kühnheit und mehr Unabhängigkeit.
Scholz gegen Strafzahlungen für europäische Autokonzerne
Scholz hat erneut betont, dass er gegen Strafzahlungen für europäische Autokonzerne ist, die viel in die E-Mobilität investiert haben, aber noch nicht genug Fahrzeuge dieser Art verkauft haben. Außerdem befürwortete er einen europäischen Gipfel, um die Stahlindustrie zu schützen, und drängte darauf, den Bürokratieabbau in Europa weiter voranzutreiben.
