Olaf Scholz plant Besuch bei Trump in Washington

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) möchte möglichst bald nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump am 20. Januar zu ihm nach Washington reisen. In seinem ersten Telefonat mit Trump nach dessen Wahlsieg im November habe Scholz «seinen Wunsch hinterlegt, dass er ihn sehr bald nach Amtsantritt besuchen will», heißt es in Regierungskreisen. Es sei «nicht ausgeschlossen», dass ein solcher Besuch noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar stattfinden könne. 

Keine Einladung zur Vereidigung

Scholz wurde bisher nicht zur Vereidigung von Trump am 20. Januar eingeladen. Es war bisher auch unüblich, dass Staats- und Regierungschefs anderer Länder zu den Amtseinführungen von US-Präsidenten eingeladen wurden. Laut Trumps Sprecherin Karoline Leavitt wurde jedoch überraschend Chinas Staatschef Xi Jinping zu der Zeremonie eingeladen. Sie erwähnte auch, dass Staats- und Regierungschefs anderer Länder eingeladen seien, nannte jedoch keine Details.

Scholz sieht sich bei Nein zu Taurus durch Trump bestärkt

Scholz äußerte sich überraschend positiv zu seinem ersten Telefonat mit Trump und betonte, dass er eine gemeinsame Linie mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine für möglich halte. Er fühlt sich in seinem Nein zu den von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörpern durch Äußerungen Trumps bestärkt.

Bei der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms bekräftigte Scholz seine Entscheidung, die Lieferung von Waffen abzulehnen, die weit in das russische Hinterland hineinreichen. «Und wenn ich das richtig sehe, wird sie ja auch zum Beispiel in der transatlantischen Zusammenarbeit in Zukunft ähnlich bewertet. So habe ich jedenfalls Präsident Trump in seinen jüngsten Interviews gelesen», sagte Scholz. 

Trump hatte Biden-Entscheidung «sehr dumm» genannt

Trump hatte zuvor die Entscheidung des amtierenden Präsidenten Joe Biden als «sehr dumm» verurteilt, der Ukraine Angriffe mit weitreichenden westlichen Waffen auf russischem Staatsgebiet zu erlauben. «Ich denke, das hätte man nicht zulassen dürfen (…) und schon gar nicht wenige Wochen vor meinem Amtsantritt», sagte der Republikaner vor Journalisten in Florida. Die Entscheidung Bidens sei ein «großer Fehler». 

Trump schloss nicht aus, den Beschluss nach seinem Amtsantritt Ende Januar rückgängig zu machen. Der Demokrat Biden hatte Kiew im November zur Abwehr des russischen Angriffskriegs genehmigt, mit ATACMS-Raketen bestimmte Ziele in Russland anzugreifen. Auch Frankreich und Großbritannien hatten Einschränkungen zum Einsatz ihrer an Kiew gelieferten Raketen der Typen Scalp und Storm Shadow zuletzt gelockert.