Die Tage von Olaf Scholz als Bundeskanzler sind gezählt. Nach einer historischen Wahlniederlage findet er klare Worte.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl eingestanden. «Das ist ein bitteres Wahlergebnis für die sozialdemokratische Partei, das ist auch eine Wahlniederlage», sagte er am Sonntag nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF. Scholz übernahm Verantwortung für das Wahlergebnis und gratulierte dem Wahlsieger Friedrich Merz von der Union.
Scholz sagte, er werde sein Amt «bis zum letzten Tag ausüben». Er machte aber auch deutlich, dass er mit der Regierungsbildung nichts zu tun haben werde: «Jetzt ist es an anderen, den Weg zu suchen, wie eine Regierung gebildet werden kann», sagte er.
Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Merz hat nach dem Bruch der Ampel-Koalition bei der Neuwahl des Bundestags deutlich die meisten Stimmen erhalten und somit den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Die SPD hat laut den ersten Prognosen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielt und keine Option, eine Koalition außerhalb von Union und AfD zu bilden. Es gibt keine Mehrheit für eine Koalition mit Grünen, Linken und BSW.
Scholz bald nur noch geschäftsführend im Amt
Scholz beendete am 6. November die Ampel-Koalition mit der Entlassung seines Finanzministers Christian Lindner und leitete die vorzeitige Neuwahl des Bundestags ein. Seitdem führt er eine rot-grüne Minderheitsregierung und wird dies bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts weiterhin tun. Nach der Konstituierung des neuen Bundestags in spätestens 30 Tagen ist er jedoch nur noch geschäftsführend im Amt und muss wichtige politische Entscheidungen mit seinem potenziellen Nachfolger abstimmen.
Scholz ist seit drei Jahren, zwei Monaten und 15 Tagen im Amt. Trotz noch bevorstehender Wochen und Monate wird er als SPD-Kanzler mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. Er ist auch der einzige SPD-Kanzler, der nicht wiedergewählt wurde. Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gelang dies jeweils einmal.
Die politische Laufbahn von Scholz könnte nach seiner Kanzlerschaft möglicherweise noch nicht vorbei sein. Falls er seinen Wahlkreis in Potsdam gewinnt, plant er, bis zur nächsten Wahl im Bundestag zu bleiben.
