Bundeskanzler Olaf Scholz plant, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen. Die Ukraine erwartet eine Gegenoffensive mit russischen und nordkoreanischen Einheiten.
Scholz plant Gespräch mit Putin, Ukraine erwartet Gegenoffensive
Während der designierte US-Präsident Donald Trump bereits persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen haben soll, will auch Bundeskanzler Olaf Scholz «demnächst» den Gesprächsfaden mit Moskau wieder aufnehmen. «Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen», sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung «Caren Miosga». «Aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang», fügte er hinzu.
Derweil erwartet die Ukraine nach dem überraschenden Vorstoß eigener Truppen auf russisches Gebiet bei Kursk nun eine baldige Gegenoffensive. Dazu habe Moskau bereits rund 50.000 Soldaten zusammengezogen, berichtet die «New York Times» unter Berufung auf amerikanische und ukrainische Militärs. Neben russischen Soldaten seien auch nordkoreanische Einheiten zum Angriff bereit. Pjöngjang hat über 10.000 Soldaten nach Russland geschickt, um Moskau im Kampf gegen die Ukraine zu unterstützen.
Gemäß amerikanischen Informationen wurden diese Soldaten mittlerweile in russische Uniformen gesteckt und erhielten auch entsprechende Waffen und Ausrüstung von russischer Seite. Die Nordkoreaner bleiben jedoch weiterhin in ihren eigenen nationalen Einheiten.
Bericht: Trump warnt Putin
Derweil berichtete die «Washington Post» am Sonntag unter Berufung auf informierte Personen, Trump habe bereits am Donnerstag mit Putin telefoniert. Dabei habe er Putin empfohlen, den Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht zu eskalieren. Von Trump selbst gab es dazu zunächst keine Informationen.
Trump habe auch auf die US-Militärpräsenz in Europa verwiesen, hieß es unter Berufung auf die anonymen Quellen. Auch sei es um das Ziel gegangen, Frieden in Europa zu erreichen. Trump habe weitere Unterhaltungen angeregt, um über eine Lösung des Krieges zu sprechen. Die ukrainische Regierung sei über das Gespräch informiert worden und habe keine Einwände gehabt, schrieb die «Washington Post».
Im Wahlkampf hatte der Republikaner Trump versprochen, den Krieg in der Ukraine schnell zu beenden. Wie er dies umsetzen will, hat er bisher nicht erklärt. Sowohl US-Präsident Joe Biden als auch die Ukraine befürchten, dass unter Trump die US-Militärhilfe an die Ukraine versiegen könnte, die bisher geholfen hat, die russische Invasion abzuwehren.
Zwischen Biden und Putin herrschte seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 Funkstille. Nach einem unbestätigten Bericht im «Wall Street Journal» sprach Trump in den vergangenen Jahren als Ex-Präsident mehrfach mit Putin. Trump wird am 20. Januar für eine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.
Scholz: Ukraine einbeziehen
Scholz sagte weiter, ein Gespräch mit Putin setze viele Kontakte und Gespräche mit sehr vielen anderen voraus. Auch mit der Ukraine müsse über die Situation gesprochen werden. Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch mit Putin wäre, antwortete Scholz: «Demnächst.» Scholz hatte bereits Mitte Oktober seine Bereitschaft betont, mit Putin über einen gerechten Frieden in der Ukraine zu sprechen.
Er hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert. Dabei hatte er eine diplomatische Lösung und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert. Im Juni wollte Scholz ein Gespräch mit Putin für die Zukunft nicht ausschließen, sagte damals aber, ein Gespräch mache nur Sinn, wenn etwas konkret zu bereden sei. Moskau wiederum hatte Anfang Oktober erklärt, Putin sei offen für einen Dialog, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin faktisch auf dem Nullpunkt seien.
Borrell: Russische Kriegsverbrechen auch nach Friedensschluss ahnden
Derweil forderte EU-Chefdiplomat Josep Borrell, russische Kriegsverbrechen müssten auch nach einem Friedensschluss geahndet werden. «Wir müssen der Ukraine helfen, einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen, der auch die Rechenschaftspflicht einschließt», schrieb er auf der Plattform X. Bislang seien 140.000 Fälle von Kriegsverbrechen registriert worden. Die russischen Täter müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
In Jahidne hielten die russischen Angreifer einen Monat lang ein ganzes Dorf – 370 Menschen – in einem Schulkeller auf 170 Quadratmetern fest. «Ihre Tortur versetzt uns in die dunkelsten Tage der europäischen Geschichte zurück.» Es sei eine grausame Erinnerung daran, wie das Leben unter russischer Besatzung für die einfachen Ukrainer aussieht. Das Dorf liegt etwa 100 Kilometer nordöstlich von Kiew und 10 Kilometer südlich der Stadt Tschernihiw. Russische Truppen hatten Jahidne während der Invasion im Jahr 2022 besetzt, Stellungen ausgebaut und das Gebiet vermint.
Selenskyj lobt Drohnentruppen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach derweil seinen Drohnentruppen und Spezialkräften ein Lob für deren Kriegsführung aus. «Jeder kann sehen, wie es funktioniert», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache, nur wenige Stunden nach einem Drohnenangriff gegen Ziele in der russischen Hauptstadt Moskau. Dabei wurden nach offiziellen Angaben fünf Menschen verletzt, nach russischer Darstellung wurden alle Drohnen abgeschossen. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Da die westlichen Partner Kiew den Einsatz schwerer Waffen, etwa Raketen oder Marschflugkörper, gegen militärische Ziele auf russischem Staatsgebiet nicht erlauben, setzen die ukrainischen Streitkräfte Drohnen stattdessen Kampfdrohnen ein. Zuletzt hat Kiew Drohnen mit großer Reichweite entwickelt.
Russische Truppen setzen Angriffe in Ostukraine fort
Das russische Militär versuchte erneut, die ukrainischen Verteidigungslinien rund um Kurachowe am Rande des Donbass zu durchbrechen. Laut dem Generalstab in Kiew entfielen von insgesamt 108 russischen Angriffen entlang der Front in der Ostukraine 39 auf den Abschnitt Kurachowe. Die russischen Angriffe, begleitet von Artillerie, wurden abgewehrt. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Russische Truppen kämpfen seit Wochen intensiv an diesem Frontabschnitt, um einen Durchbruch zu erzielen. Ähnlich heftige Kämpfe wurden auch aus der nahegelegenen Region Pokrowsk gemeldet.
Angeblich hohe Verluste Russlands
Laut dem britischen Generalstabschef Tony Radakin erlitten die russischen Streitkräfte im Oktober die schwersten Verluste seit Kriegsbeginn. Radakin sagte in einem Interview mit der BBC, dass Russland durchschnittlich 1.500 Tote oder Verwundete pro Tag für geringe Geländegewinne zu beklagen habe. Er sprach von möglicherweise 700.000 Toten und Verwundeten auf russischer Seite bisher. Sowohl Moskau als auch Kiew halten ihre eigenen tatsächlichen Verlustzahlen geheim.
