SPD-Kanzler Scholz erwartet Sieg bei Bundestagswahl 2025

Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne «fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel». 

«Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen», sagte der Kanzler. Sein Ziel sei «eine SPD-geführte Bundesregierung». Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampel-Regierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: «Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch.»

Im ZDF-Sommerinterview wies der Kanzler darauf hin, dass die SPD auch schon 2021 aus einer ähnlichen Situation heraus geschafft habe zu siegen. «Wir sind eine kampferprobte Partei», betonte er.

SPD in Umfrage bei 15 Prozent – Unzufriedenheit mit Ampel 

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einer neuen Umfrage zufolge weiter an Zustimmung verloren. Die drei Parteien kommen demnach zusammen auf 29 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche, wie das Umfrageinstitut Insa für die «Bild am Sonntag» ermittelte. Die Kanzler-Partei SPD liegt in der Umfrage bei 15 Prozent (minus 1), die Grünen bei 10 Prozent (minus 1). Die Liberalen erreichen wie in der Vorwoche nur 4 Prozent und könnten damit aus dem Bundestag fliegen. 

Auch die Zufriedenheit mit der Regierungsarbeit der Ampel ist nicht positiv: 74 Prozent sind mit der Bundesregierung unzufrieden – das sind 4 Prozentpunkte mehr als vor zwei Wochen. Auch mit der Arbeit von Scholz sind 70 Prozent unzufrieden (plus 6).

Des Weiteren sind die meisten Menschen in Deutschland der Meinung, dass der Regierungschef schwach in der Führung ist. 77 Prozent der Befragten glauben, dass der Kanzler sich nicht durchsetzen kann. Dies ergibt eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-«Politbarometer». Lediglich 17 Prozent der Befragten gaben an, dass Scholz sich durchsetzen kann. 6 Prozent wollten keine Meinung abgeben.

Vertrauensfrage im Bundestag für Scholz kein Thema

Mit Blick auf die schlechten Werte sagte Scholz dem «Tagesspiegel», er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfrage nie zu kommentieren. Er nehme diese zur Kenntnis. «Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall.»

Im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und so vorgezogene Wahlen einzuleiten ist für Scholz keine Option, wie er im ZDF-Sommerinterview deutlich machte. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt gehe, sagte er. «Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt.»

 Scholz: Auch Boris Pistorius will, dass ich wieder antrete

Der Kanzler antwortete auf die Frage, ob er Verteidigungsminister Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur überlassen würde, wenn er zu dem Schluss käme, dass die SPD mit ihm bessere Chancen hätte, mit den Worten: «Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genau so.»

Der Verteidigungsminister liegt in Beliebtheits-Rankings regelmäßig deutlich vor Scholz. Im Juni hatte er sich hinter den Kanzler gestellt. «Er ist ein kluger Politiker, und er weiß, wie man das macht. Von daher habe ich keinen Zweifel daran, dass er auch unser nächster Kanzlerkandidat sein wird.» 

Landtagswahl in Brandenburg der nächste Stimmungstest 

Bei den neuesten Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen erzielten die Sozialdemokraten mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Ergebnisse. Bereits Anfang Juni hatte die SPD bei der Europawahl mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erzielt.

Die Blicke richten sich nun nach Brandenburg, wo am 22. September ein neuer Landtag gewählt wird. Die Wahl hat für die SPD eine große Bedeutung, da sie seit 1990 alle Ministerpräsidenten in Potsdam gestellt hat. Sollte der amtierende Regierungschef Dietmar Woidke nach elf Jahren an der Macht scheitern, würde der Druck auf Scholz zunehmen. In Umfragen liegt die SPD in Brandenburg auf Platz 2 hinter der AfD.

Kanzler kritisiert öffentliches Auftreten seiner Regierung

Der Kanzler kritisierte das öffentliche Auftreten der Regierung. «Die Regierung muss sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden», sagte er dem «Tagesspiegel». «Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde.» 

[SPD-Kanzler Scholz erwartet Sieg bei Bundestagswahl 2025],[«Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen», sagte der Kanzler. Sein Ziel sei «eine SPD-geführte Bundesregierung».]