Schutz von Jugendlichen: Prien spricht sich für Altersgrenze in sozialen Medien aus

Bundesfamilienministerin Karin Prien hat sich für die Einführung eines gesetzlichen Mindestalters von 13 Jahren für die Nutzung sozialer Medien auf europäischer Ebene ausgesprochen. Sie hebt die Dringlichkeit einer schnellen Umsetzung hervor und warnt, dass eine nationale Regelung in Deutschland notwendig sein könnte, sollten die EU-Staaten keine einheitlichen Regelungen finden. In einem Interview ließ sie verlauten, dass bereits an entsprechenden Vorgaben gearbeitet werde, die vorübergehend als “Übergangsregelung” dienen könnten.

Den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den möglichen Gefahren und Risiken, die mit problematischen Inhalten in sozialen Medien einhergehen, sieht Prien als oberste Priorität. Zwar zeigt sie sich optimistisch bezüglich einer einheitlichen Regelung auf EU-Ebene, möchte sich jedoch nicht ausschließlich darauf verlassen.

Gesetzliches Mindestalter und Altersverifizierung

Die Ministerin unterstreicht ihre Forderung nach einem gesetzlichen Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung sozialer Medien. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist eine effektive Altersverifizierung. Prien fordert eine technische Lösung, die sowohl datensparsam als auch sicher ist und den europäischen Datenschutzstandards entspricht.

Prien lehnt ein generelles Verbot digitaler Angebote für Kinder unter 13 Jahren ab. Ihrer Meinung nach sollten jüngere Kinder Zugriff auf risikoarme, kindgerechte Inhalte haben. Sie schlägt einen “gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt” vor, der besagt, dass der Zugang zu Plattformen nur gewährt werden kann, wenn Anbieter nachweisen, dass ihre Inhalte für die jeweilige Altersgruppe geeignet sind.

Empfehlungen eines europäischen Expertengremiums

Im Juli empfahl ein europäisches Expertengremium ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren. Im September möchte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekanntgeben, wie diese Empfehlungen in EU-Recht umgesetzt werden sollen. Zuvor hatte sie großen Onlineplattformen vorgeworfen, Kinder aus Profitinteressen an ihre Produkte zu binden. Von der Leyen plädiert für strengere Altersgrenzen und erwähnt Australien als positives Beispiel, wo seit Dezember ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige gilt.

Die Empfehlungen des europäischen Gremiums decken sich mit den Ergebnissen einer deutschen Expertenkommission, die bereits im Juni ihre Erkenntnisse vorgestellt hat. Prien zeigt sich optimistisch gegenüber einer EU-weiten Regelung, bleibt jedoch auch für nationale Gesetzgebungen offen. Auch Markus Söder, der CSU-Vorsitzende, hat sich für strikte Social-Media-Beschränkungen für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen.

Technologische Lösungen zur Altersverifikation

Eine mögliche Lösung für die Altersverifikation könnte eine App der EU sein. Die digitale Brieftasche EUDI-Wallet soll Anfang 2027 in Deutschland verfügbar sein. Nutzer werden in der Lage sein, ihr Mindestalter nachzuweisen, ohne persönliche Daten wie Namen oder Geburtsdatum speichern oder großen Onlineplattformen zur Verfügung stellen zu müssen. Derzeit befindet sich die EUDI-Wallet in der Testphase in ganz Europa.

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Quellen: Die Zeit, BR

Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.