Schweden wird offiziell 32. Nato-Mitglied

Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird Schweden voraussichtlich an diesem Donnerstag offiziell das 32. Mitglied der Nato. Es wird erwartet, dass das Aufnahmeverfahren für das skandinavische Land während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und des Außenministers Tobias Billström in Washington abgeschlossen werden kann.

Die Beitrittsurkunde für den schwedischen Nato-Beitritt muss noch im US-Außenministerium hinterlegt werden. Das US-Außenministerium fungiert als Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und ist für die Registrierung von Dokumenten zum Nordatlantikvertrag zuständig.

Die Regierung Schwedens bestätigte, dass Kristersson und Billström morgen in Washington sein werden. Zum möglichen Abschluss des Beitrittsverfahrens wollte sie sich zunächst jedoch nicht äußern. Als Grund dafür wurde in Bündniskreisen genannt, dass auch das Dokument, das die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden muss. Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok hatte es erst gestern unterzeichnet. Zuvor war der notwendige Parlamentsbeschluss dafür lange herausgezögert worden.

Langer Widerstand aus Ungarn und der Türkei

Die Einwilligung wurde schließlich erst nach einem Treffen Kristerssons mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban erteilt. Dabei wurden mehrere Abkommen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet. Unter anderem erwirbt Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden.

Vor Ungarn hatte hauptsächlich die Türkei den schwedischen NATO-Beitritt blockiert. Erst am Ende gab das Land seine Zustimmung, nachdem Schweden versprochen hatte, stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zu unternehmen. Ankara war besonders besorgt über die kurdische Arbeiterpartei PKK, die auch von der EU als Terrororganisation eingestuft wird. Zusätzlich trieb die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.

Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine haben Schweden und Finnland beschlossen, eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. Finnland wurde bereits im April des vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis aufgenommen. Eine Zeremonie in Brüssel zur Aufnahme Schwedens ist für den kommenden Montag geplant, so die Deutsche Presse-Agentur.