Kategorie: Politik

Im Mai 2024 gerät in Litauen aus unbekannten Gründen ein Möbelhaus in Brand – ähnlich wie zuvor eine Markthalle in Polen. Doch wer steckt dahinter? Die Behörden sind nun sicher: Handlanger Russlands.

Orban plant Verbot, Geldstrafen für Teilnehmer und Organisatoren. Kinderschutz-Gesetz als Vorwand.

Die Staatsanwaltschaft lehnt den Vorschlag des Gerichts ab. Der Prozess wird fortgesetzt, trotz fehlendem Vorsatznachweis und Steuerunterlagen.

Chancen für Deal stehen gut, Diskussion um Gebietsansprüche und Kraftwerke, Treffen noch nicht terminiert.

Mehrere Abgeordnete wollen per Eilantrag in Karlsruhe das geplante Finanzpaket stoppen, während die Koalitionsverhandlungen weiterhin schwierig sind.

Ein Ende des russischen Krieges gegen die Ukraine ist trotz der Bemühungen der USA nicht in Sicht. Daher könnte die EU weitere Milliarden für Kiew locker machen. Aus Moskau gibt es neue Drohungen.

Seit 2023 gibt es das Bürgergeld. Der mögliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz will eine radikale Reform. Eine Studie kritisiert nun: Aktuell fließe zu viel Geld in Verwaltung statt Förderung.

In den Neunzigern sollen zwei Männer einen Anschlag auf einen Gefängnisbau geplant haben. Als dies scheiterte, tauchten sie ab. Fast genau 30 Jahre später stellen sie sich in Berlin einem Prozess.

US-Angriffe auf Huthi-Terroristen gehen weiter, trotz Kritik des Irans und Drohungen der Milizführer.

Seit Freitag wird in Potsdam über die Einkommen von 2,5 Millionen Beschäftigten verhandelt. Zwischendurch gibt es vorsichtigen Optimismus. Aber wann folgt ein Ergebnis?

Seit dem Amtsantritt von Präsident Trump kämpfen die Demokraten darum, wie sie gegen ihn vorgehen. Den richtigen Weg haben sie nicht gefunden, wie eine neue Umfrage zeigt.

Der frühere russische Präsident Medwedew beschimpft den britischen Premier und den französischen Präsidenten und warnt sie davor, Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken.

Die FDP braucht eine neue Führungspersönlichkeit. Der bisherige Fraktionschef wirft seinen Hut in den Ring. Niederlagen seien kein Grund aufzugeben, meint er.

Bayerns Zustimmung im Bundesrat hängt von Freien Wählern ab. Druck auf Söder steigt, SPD als Alternative im Gespräch.

Jede Fraktion im Bundestag darf einen Vertreter fürs Präsidium nominieren. Den Grünen fällt das diesmal nicht leicht.

Die Freien Wähler könnten Bayerns Abstimmung im Bundesrat entscheidend beeinflussen. Die Brisanz hinter dem Krisentreffen ist bemerkenswert.

Nach drei Tagen gibt es vorsichtigen Optimismus bei den Verhandlungen für 2,5 Millionen Beschäftigte beim Bund und bei den Kommunen. Ein Durchbruch steht aber noch aus.

Lockdowns finden weiterhin Akzeptanz, aber Diskussionen halten an. Umfrage zeigt Meinungen und Belastungen der Bevölkerung.

US-Präsident Trump rühmt sich seines guten Verhältnisses zu Kremlchef Putin. Seit er wieder im Amt ist, gibt er häufiger Moskaus Sicht auf die Dinge wider. Nun lässt eine Personalie aufhorchen.

Luftangriffe trafen Wohngebiete und forderten Tote und Verletzte. Eskalation droht laut Huthi-Sprecher.