Kategorie: Politik

Der Tesla-Chef und Eigentümer der Plattform X hat Gefallen an der AfD gefunden. Er meint, die Partei sei nicht rechtsextrem – und hat dafür ein sehr ungewöhnliches Argument.

Vor allem beim Facharzt machen gesetzlich Versicherte die Erfahrung, dass sie bis zum Termin oft lange warten müssen. Privatversicherte sollen es leichter haben. Was könnte sich ändern?

Die harsche Beleidigung von Olaf Scholz wird als Verstoß gegen Fairnessabkommen kritisiert und erinnert an frühere Vorfälle.

Der SPD-Fraktionschef zeigt sich offen für Nachbesserungen beim Bürgergeld. Auch zu einer erneuten Zusammenarbeit mit der FDP hat er eine Meinung.

Die Zahl der betroffenen Kinder verdoppelt sich auf fast 19%. Die Auswirkungen auf ihr Leben sind besorgniserregend.

Mindestlohn und Steuervorteile steigen, elektronische Patientenakte kommt, Namensrecht ändert sich, höhere Renten, teurere Briefe, strengere Regeln für Biomüll, Hobbybrauer entlastet.

Am 20. Januar übernimmt Donald Trump die Regierungsgeschäfte in den USA. Wie soll sich Berlin auf dessen Politik gegenüber Kiew vorbereiten? Unions-Kanzlerkandidat Merz hat konkrete Vorstellungen.

Ein brutaler Gewaltexzess in einer New Yorker Haftanstalt kostet einen Sträfling das Leben – und 13 Strafvollzugsbeamte den Job. Videoaufnahmen der verstörenden Szenen lösen Entsetzen aus.

Israels Luftabwehr vereitelte erneut Raketenangriff aus dem Jemen. Weltgesundheitsorganisation prangert Zerlegung des Gesundheitssystems in Gaza an.

Ein Flugzeugunglück mit 38 Toten im Geflecht dreier Nachbarstaaten: Aserbaidschan macht Vorwürfe, Kasachstan verspricht objektive Ermittlungen, Russland weicht bislang aus.

Piechotta bedauert ihre Aussage und betont, dass es nicht ihre persönliche Meinung sei, Scholz so zu bezeichnen.

Kürzlich durfte der inhaftierte PKK-Führer nach Jahren ohne Besuchserlaubnis seinen Neffen im Gefängnis empfangen. Nun soll ein Treffen auf politischer Ebene folgen. Ein neuer Versuch für Frieden?

Der Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt wirft die Frage nach Konsequenzen auf. Unionskanzlerkandidat Merz zählt auf, was seiner Ansicht nach zu tun ist.

Ukraine sieht Russland für den Absturz der aserbaidschanischen Maschine verantwortlich und fordert Aufklärung vor Spekulationen.

Nach dem Angriff von Rechtsextremen auf SPD-Mitglieder Mitte Dezember in Berlin haben Einsatzkräfte bundesweit Häuser und Wohnungen durchsucht. Zudem ermitteln die Behörden gegen weitere Verdächtige.

Umfrage zeigt: 61% der Häuser machten 2023 Verluste, 79% erwarten für 2024 ein negatives Ergebnis.

Die Zahlungen ins Ausland machen etwa ein Prozent des Kindergelds aus. Empfänger sind meist EU-Arbeitnehmer mit Kindern im Heimatland.

Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise. Für den Bundespräsidenten gibt es nur einen Ausweg.

Weil er überraschend das Kriegsrecht ausrief, enthob das südkoreanische Parlament Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes. Die finale Entscheidung über seine Zukunft liegt nun beim Verfassungsgericht.

Bundespräsident Steinmeier gibt heute bekannt, dass der Bundestag aufgelöst wird. Der Wahltermin wird voraussichtlich der 23. Februar sein.