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Spanien und Ukraine unterzeichnen bilaterales Sicherheitsabkommen

Spaniens Militärhilfe für die Ukraine beläuft sich auf eine Milliarde Euro, um gemeinsame Waffenproduktion zu fördern.

Spniens König Felipe VI. begrüßt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Foto: Casa De S.M. El Rey/EUROPA PRESS/dpa

Spanien und die Ukraine haben während des ersten offiziellen Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in dem EU-Land ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte nach dem Treffen mit Selenskyj im Madrider Regierungssitz Moncloa, dass die Vereinbarung eine spanische Militärhilfe in Höhe von einer Milliarde Euro für das laufende Jahr vorsieht.

Details der Militärhilfe wollte Sánchez auf Fragen von Journalisten nicht nennen. Er sagte nur, man werde weiter Flugabwehrraketen, Leopard-Panzer und Munition liefern. «Das Abkommen basiert auf einer umfassenden Vision von Sicherheit und erstreckt sich daher auf verschiedene Bereiche wie den militärischen Sektor, finanzielle Unterstützung sowie die Zusammenarbeit der Militärindustrie» beider Länder, sagte er.

Abkommen wichtig für Ukraine

Selenskyj bezeichnete das Abkommen als wichtig. Es sei eine «lebensrettende Hilfe in dieser schwierigen Zeit». Er betonte, dass die vereinbarten Projekte zur gemeinsamen Produktion von Waffen nicht nur im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg helfen würden, sondern auch «Arbeitsplätze schaffen werden». Spanische Medien sprachen von einem historischen Betrag. Eine so große Militärhilfe habe Spanien bisher keinem Land zur Verfügung gestellt. Laut Madrid beträgt die zugesagte Militärhilfe exakt 1,129 Milliarden Euro.

Sánchez wurde auf der Pressekonferenz auch zu möglichen Überlegungen westlicher Länder gefragt, Forderungen der Ukraine nachzukommen und den Einsatz westlicher Waffen auch gegen Ziele auf russischem Gebiet zu genehmigen. Dazu sagte der sozialistische Politiker: «Diesen Willen, diese Absicht haben wir sicherlich nicht, und ich habe auch keine Informationen darüber.» Vom Gast gab es zu diesem Punkt in Madrid keine weitere Stellungnahme.

Es ist der erste offizielle Besuch Selenskyjs in Spanien. Am Flughafen in Madrid wurde er von König Felipe VI. am Fuß der Flugzeugtreppe begrüßt. Nach dem Treffen mit Sánchez stand ein Empfang des Monarchen im Madrider Königspalast sowie ein kurzes Treffen mit der Präsidentin des Unterhauses Francina Armengol und dem Senatspräsidenten Pedro Rollán auf dem Programm. Es wird erwartet, dass Selenskyj anschließend auch Portugal besucht. Der Besuch in Spanien sowie in Portugal war ursprünglich für Mitte des Monats geplant. Selenskyj hatte diese und andere Auslandsreisen jedoch aufgrund der russischen Offensive im Gebiet Charkiw abgesagt.

dpa