Selenskyj: Kein Verbot für Verhandlungen mit Putin für mich
Ein ukrainischer Erlass erklärt Verhandlungen mit dem russischen Staatschef Putin für unmöglich. Für Gespräche mit dem Kremlchef legt Präsident Selenskyj nun das Dekret auf seine Weise aus.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am Donnerstag in die Türkei reisen. (Archivbild)
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ein Dekret, das Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für unmöglich erklärt, ist für seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj kein Hinderungsgrund für ein Treffen mit dem Kremlchef. «Ich kann und werde mir nichts verbieten», sagte der Staatschef Journalisten in Kiew.
Dass er für ein Treffen mit dem russischen Präsidenten erst den Ukas aufheben müsse, sei ein Narrativ des Kremls. «Gemäß der Verfassung der Ukraine kann niemand außer mir Verhandlungen über die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine führen», begründete Selenskyj seine Interpretation des Erlasses.
Selenskyj unterzeichnete Erlass im September 2022
Er hatte Ende September 2022 nach der offiziellen russischen Annexion der ukrainischen Gebiete Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson einen Erlass unterzeichnet, der Verhandlungen mit Putin für unmöglich erklärte. Dieser Schritt folgte auf eine Entscheidung des ukrainischen Sicherheitsrates.
Am Donnerstag beabsichtigt Selenskyj für Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Ankara zu fliegen. «Wir werden auf ein Treffen mit Putin in der Türkei warten», sagte der Ukrainer. Sollte der Kremlchef nach Istanbul reisen wollen, würden Erdogan und er sich in die Stadt am Bosporus begeben, erklärte Selenskyj.
Die Ukraine kämpft seit über drei Jahren gegen eine russische Invasion. Zuletzt hatte Washington beide Kriegsparteien zur Einhaltung einer Waffenruhe aufgefordert. Moskau ignorierte diese Forderung und schlug stattdessen direkte Verhandlungen mit der ukrainischen Seite in Istanbul vor. Daraufhin erklärte Selenskyj, direkt mit Putin dort verhandeln zu wollen. US-Präsident Donald Trump erwägt ebenfalls an den möglichen Gesprächen teilzunehmen.
