Der große Ukraine-Solidaritätsgipfel in Ramstein fällt wegen der Absage von US-Präsident Biden aus. Ein ganz wichtiger der eingeladenen Staatschefs kommt trotzdem nach Deutschland.
Statt Biden kommt am Freitag Selenskyj nach Berlin
Trotz der Verschiebung des großen Ukraine-Solidaritätsgipfels in Ramstein kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Deutschland. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird er am Freitag in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. Zuerst hatte «Bild» darüber berichtet.
Vor der Ankündigung des Berlin-Besuchs Selenskyjs hatte das US-Kommando auf dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein bekannt gegeben, dass das Gipfeltreffen von 50 verbündeten Staaten der von Russland angegriffenen Ukraine nach der Absage von US-Präsident Joe Biden verschoben wird. Selenskyj hatte bereits seine Teilnahme zugesagt.
Biden sagte Deutschland-Besuch wegen Hurrikan ab
Biden verschob dann seinen Deutschland-Besuch am Dienstag aber kurzfristig wegen des Hurrikans «Milton», der sich Florida nähert. Das US-Kommando im rheinland-pfälzischen Ramstein teilte daraufhin am Mittwoch mit: «Die Veranstaltung am 12. Oktober ist verschoben. Ankündigungen über künftige Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine werden folgen.»
Die Kontaktgruppe besteht aus insgesamt 50 Ländern, die die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland mit Waffen und Rüstungsgütern unterstützen. Sie hat bereits mehrere Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister in Ramstein abgehalten. Das für Samstag geplante Treffen hätte jedoch der erste Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs sein sollen.
Rund 20 Staats- und Regierungschefs hatten sich angekündigt
Neben Biden hatten sich ungefähr 20 weitere Staats- und Regierungschefs angekündigt. Unter anderem hatten der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau ihre Teilnahme zugesagt. Es wurde zwischenzeitlich spekuliert, ob der Gipfel dennoch stattfinden würde und der US-Präsident sich zuschalten könnte. Auch ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister war in Betracht gezogen worden.
Verteidigungsministertreffen noch im Oktober?
Es ist nun offensichtlich, dass das Treffen vorerst nicht stattfinden wird. Es gibt bisher keine Ausweichtermine für den Biden-Besuch oder den Gipfel. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers äußerte den Wunsch, zumindest im Oktober ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister zu organisieren.
Kanzler Scholz (SPD) hatte schon am Dienstag bei RTL Verständnis für Bidens Absage gezeigt. «Wenn in meinem Land solche Unwetter wüteten, dann würde ich auch diese Entscheidung treffen.»
Auch Vierer-Treffen mit Starmer und Macron geplatzt
Steffen Hebestreit, der deutsche Regierungssprecher, erklärte, dass auch das für Samstag geplante Vierer-Treffen mit Scholz, Biden, Macron und Starmer nicht stattfinden werde. Nach der Verschiebung der Reise hatten Biden und Scholz vereinbart, sich zu einem Telefonat zu treffen, das jedoch bis zum frühen Nachmittag noch nicht stattgefunden hatte.
