Treffen von Selenskyj und Macron in Paris,Trump könnte in Gespräche einbezogen werden.

Heute wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Paris von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron empfangen, um über die Verteidigung gegen Russlands Angriffskrieg zu sprechen. Möglicherweise wird es auch zu einem Treffen Selenskyjs mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump kommen, der sein Amt im Januar antritt und einen erheblichen Einfluss auf den Kriegsverlauf haben könnte. Einen Tag vor den Gesprächen wurden bei einem weiteren russischen Gleitbombenangriff in der südostukrainischen Großstadt Saporischschja mindestens neun Menschen getötet.

Das Büro des französischen Präsidenten hat angekündigt, dass Macron am Samstagnachmittag vor seinem Treffen mit Selenskyj zunächst zu einem bilateralen Gespräch mit Trump im Élysée-Palast zusammenkommen wird. Die Unterredung findet vor der feierlichen Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame am Abend statt. Für Trump ist es die erste Auslandsreise seit seinem Sieg bei der Präsidentenwahl Anfang November. Ob sich der Republikaner in Paris auch mit Selenskyj treffen wird, ist noch unklar.

In der Ukraine herrscht die Befürchtung, dass Trump nach seiner Amtseinführung am 20. Januar die US-Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land stark reduzieren könnte und somit eine Niederlage verursachen könnte. Die Vereinigten Staaten sind derzeit der wichtigste Unterstützer und größte Waffenlieferant der Ukraine. Auch in vielen EU-Ländern besteht die Sorge, dass Trump eine unausgewogene Waffenstillstandsregelung durchsetzen könnte, die Russland effektiv als Sieger des Angriffskriegs darstellt, den der Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022 völkerrechtswidrig angeordnet hatte.

Scholz: Können mit Trump Strategie für Ukraine entwickeln

Bundeskanzler Olaf Scholz geht von einer Verständigung mit Trump über das weitere Vorgehen aus. «Mit dem künftigen US-Präsidenten habe ich bereits ausführlich telefoniert, und wir sind auch im direkten Austausch mit seinen Verantwortlichen für Sicherheitspolitik. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gemeinsame Strategie für die Ukraine entwickeln können», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auf die Frage, ob die Ukraine für eine Waffenruhe Gebiete abtreten müsse, entgegnete er, es dürfe nichts über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden werden.

Deutschland werde in Europa der mit Abstand stärkste Unterstützer der Ukraine bleiben, betonte Scholz. «Wichtig ist, dass das Töten bald ein Ende hat und die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine gewährleistet bleibt.»

Selenskyj: «Putin will keinen wirklichen Frieden»

Während auf politischer Ebene weiterhin über die großen Fragen von Krieg und Frieden diskutiert wird, setzt sich das tägliche Blutvergießen in der Ukraine fort. Selenskyj verurteilte den verheerenden Gleitbombenangriff auf Saporischschja als russischen Terror. Bei einem weiteren Raketenangriff auf die südostukrainische Großstadt Krywyj Rih wurden nach seinen Angaben mindestens zwei Menschen getötet und 17 verletzt.

«Tausende solcher Angriffe, die Russland während dieses Krieges geführt hat, machen deutlich: Putin will keinen wirklichen Frieden – er will die Möglichkeit, jedes Land auf diese Weise zu behandeln, mit Bomben, Raketen und allen anderen Formen der Gewalt», sagte Selenskyj. «Nur durch Stärke können wir uns dem widersetzen. Und nur durch Stärke kann echter Frieden geschaffen werden.»

Der Gouverneur des Gebiets teilte mit, dass der Angriff in Saporischschja eine Autowerkstatt getroffen und Teile der Stromversorgung lahmgelegt habe. Mehrere Verletzte seien in Krankenhäuser gebracht worden. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Die Grenze zwischen russischen und ukrainischen Truppen verläuft nur etwa 30 Kilometer südöstlich von Saporischschja. Russische Flugzeuge können die Gleitbomben mit eigenem Antrieb aus Entfernungen von mehr als 50 Kilometern abwerfen.