Selenskyj will erneut Verteidigungsminister auswechseln
In Kiew stellt Präsident Selenskyj den Sicherheits- und Verteidigungsapparat teils neu auf. Er kündigt eine Welle an Veränderungen an, darunter ein Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums.
Mychajlo Fedorow soll nach dem Willen Selenskyjs neuer Verteidigungsminister werden. (Archivbild)
Foto: Hanna Arhirova/AP/dpa
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj plant, erneut den Posten des Verteidigungsministers im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg neu zu besetzen. Der Vizeregierungschef und Minister für digitale Transformation, Mychajlo Fedorow, soll Denys Schmyhal ablösen, wie Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft in Kiew bekannt gab. Die Zustimmung des ukrainischen Parlaments ist erforderlich.
Schmyhal war erst im Sommer als Regierungschefs entlassen und anstelle von Rustem Umjerow als Verteidigungsminister eingesetzt worden. Er solle eine andere, für die Stabilität des Landes nicht weniger wichtige Aufgabe übernehmen, sagte Selenskyj. «Ich habe beschlossen, die Arbeitsweise des Verteidigungsministeriums zu ändern», sagte Selenskyj.
Fedorow widmete sich eingehend dem Einsatz von Drohnen im Krieg und arbeitete äußerst effizient an der Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen und Prozesse. «Zusammen mit unserem gesamten Militär, der Militärführung, den nationalen Waffenherstellern und den Partnern der Ukraine müssen wir im Verteidigungsbereich solche Veränderungen umsetzen, die hilfreich sind», sagte Selenskyj.
Neuaufstellung des Verteidigungs- und Sicherheitsapparats
Die Personalie ist ein weiterer Baustein einer von Selenskyj angestoßenen Neuaufstellung des Verteidigungs- und Sicherheitsapparats in der Ukraine. «Heute haben wir einen grundlegenden Neustart begonnen – interne Veränderungen, damit die Ukraine stabiler wird», sagte Selenskyj. Wegen Problemen in der Vergangenheit gebe es eine «Welle personeller Veränderungen». Weitere sollen demnach folgen.
Er hatte zuvor Kyrylo Budanow, den Chef des Militärgeheimdienstes, zum neuen Leiter seiner Präsidialkanzlei ernannt, nachdem sein bisheriger Stellvertreter Andrij Jermak aufgrund eines Korruptionsskandals zurückgetreten war.
Die Nachfolge von Budanow beim Militärgeheimdienst HUR übernahm der Auslandsgeheimdienstchef Oleh Iwaschtschenko. Der 56 Jahre alte Generalleutnant Iwaschtschenko soll in seiner neuen Aufgabe weiterhin an der wirtschaftlichen Schwächung Russlands und der Einschränkung des Militärpotenzials Moskaus arbeiten, teilte Selenskyj mit.
Die Ukraine kämpft seit fast vier Jahren mit Unterstützung aus dem Westen, einschließlich befreundeter Geheimdienste, gegen den russischen Angriffskrieg. Trotz Verhandlungen ist ein Ende des Krieges bisher nicht absehbar.
