Showdown bei den Demokraten: Konzertierte Aktion gegen Biden
Stündlich wagen sich weitere Demokraten mit Rückzugsforderungen gegen Joe Biden an die Öffentlichkeit. Der trotzt der Rebellion weiter. Wie lange noch?
Der Druck von US-Demokraten auf Präsident Joe Biden wird immer stärker. (Archivbild)
Foto: Susan Walsh/AP
Der Druck der US-Demokraten auf Präsident Joe Biden nimmt zu. Am Freitag wagten sich etwa ein Dutzend weitere Demokraten aus dem US-Kongress vor, um ihren Parteikollegen öffentlich zum Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen aufzufordern. Auch der Ton wird dabei schärfer. Ein Abgeordneter enthüllte, dass Biden ihn bei einer Begegnung kürzlich nicht mehr erkannt habe.
Der Amtsinhaber, der sich derzeit wegen einer Corona-Infektion isoliert und öffentlich nicht auftritt, zeigt sich nach außen hin bislang unbeeindruckt von der parteiinternen Rebellion und plant für die kommende Woche seine Rückkehr auf die Wahlkampf-Bühne. US-Medien zufolge schließt der 81-Jährige angesichts des enormen Widerstandes in den eigenen Reihen insgeheim einen Rückzug aber nicht mehr kategorisch aus.
Die Zahl der Kritiker wächst unaufhörlich
Die Revolte wurde durch Zweifel an der geistigen Fitness des Präsidenten und seiner Fähigkeit, weitere vier Jahre im Amt zu bleiben, ausgelöst. Eine neue Welle demokratischer Kongressabgeordneter äußerte am Freitag Bedenken, dass Biden die Präsidentschaftswahl gegen seinen republikanischen Kontrahenten Donald Trump verlieren und die Partei möglicherweise in Zukunft in keiner der beiden Parlamentskammern die Mehrheit haben könnte. Etwa drei Dutzend Parlamentarier aus beiden Kammern haben mittlerweile Biden offen aufgefordert, aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit auszusteigen.
Laut Medienberichten versucht auch die Spitze der Partei hinter den Kulissen, Biden zum Rückzug zu bewegen, darunter die beiden Top-Demokraten aus dem Kongress, Chuck Schumer und Hakeem Jeffries, sowie die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses und weiterhin einflussreiche Demokratin, Nancy Pelosi. Auch Bidens früherer Chef, Ex-Präsident Barack Obama, soll Bedenken geäußert haben. Unter den Demokraten, die öffentlich einen Rückzug gefordert haben, sind mehrere enge Verbündete Pelosis.
Die gemeinsame Aktion aus der eigenen Partei ist beachtlich. Ebenso ist es kein Zufall, dass vertrauliche Äußerungen der einflussreichsten Demokraten im Land in den letzten Tagen gleichzeitig an die Öffentlichkeit gelangten.
«Zum ersten Mal schien er mich nicht zu erkennen»
Der demokratische Abgeordnete Seth Moulton aus dem Bundesstaat Massachusetts beschrieb in seiner Rückzugsforderung eine Begegnung mit Biden am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des D-Days. «Zum ersten Mal schien er mich nicht zu erkennen», schrieb Moulton. Das könne zwar mit zunehmendem Alter passieren, er glaube aber, dass seine Erfahrung in der Normandie «Teil eines tieferen Problems» sei.
Biden hat sich nach einer Infektion mit dem Coronavirus in sein Privathaus in Rehoboth Delaware zurückgezogen. Er nimmt derzeit keine Termine wahr. Öffentlich hat er alle Rückzugsforderungen bislang entschieden zurückgewiesen. Auch sein Wahlkampfteam betont beharrlich, er habe nicht vor, hinzuschmeißen.
Rückkehr auf die Wahlkampfbühne?
Der Arzt des Präsidenten teilte mit, die Covid-Symptome bei Biden hätten sich bereits deutlich gebessert. Biden kündigte an, er wolle in den nächsten Tagen wieder Wahlkampf machen. «Ich freue mich darauf, nächste Woche wieder auf die Wahlkampftour zu gehen», hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des US-Präsidenten. Er wolle bei den Menschen im Land weiter vor der Gefahr durch die Politik Trumps warnen und gleichzeitig für seine eigene Vision für das Land werben. «Es steht viel auf dem Spiel», mahnte er und rief seine Partei einmal mehr zu Geschlossenheit auf: «Gemeinsam werden wir gewinnen.»
Derzeit herrscht jedoch keine besonders gute Einigkeit unter den Demokraten. In den letzten Wochen ist Bidens Stellvertreterin Kamala Harris als möglicher Ersatz für Biden immer mehr in den Mittelpunkt gerückt. Während Bidens Abwesenheit setzt sie den Wahlkampf fort und machte am Freitag einen öffentlichkeitswirksamen Stopp in einer Eisdiele in der Hauptstadt Washington. Diese sind normalerweise dem bekennenden Eis-Liebhaber Biden vorbehalten.
