Simon Harris soll jüngster Regierungschef von Irland werden

Irland wird den jüngsten Premierminister seiner Geschichte haben. Der aktuelle Hochschulminister Simon Harris soll heute zum Premierminister ernannt werden. Der 37-Jährige würde somit Leo Varadkar nachfolgen, der Mitte März überraschend seinen Rücktritt angekündigt hatte. Harris wird als Favorit angesehen. Bei Amtsantritt wäre er noch ein Jahr jünger als Varadkar damals war.

Harris hatte vor zwei Wochen als einziger Bewerber bereits den Posten des Parteichefs der liberalkonservativen Regierungspartei Fine Gael übernommen. Das Parlament in Dublin soll ihn nun auch zum Regierungschef wählen. Die Koalitionspartner – die ebenfalls liberalkonservative Partei Fianna Fáil sowie die Grünen – unterstützen seine Wahl zum «Taoiseach», wie das Amt auf Irisch offiziell heißt.

Wie Harris soziale Medien nutzt

Harris – geboren im Oktober 1986 – hatte bereits verschiedene Kabinettsposten inne, war zum Beispiel zu Beginn der Pandemie Gesundheitsminister seines Landes und ist derzeit Minister für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung. Seine eigene Aussage zufolge wurde er durch die Autismus-Diagnose seines Bruders geprägt. Damals begann er, sich für eine bessere Information und Unterstützung einzusetzen.

Für seine Politik nutzt Harris auch Plattformen wie Instagram und Tiktok. Dort veröffentlicht er regelmäßig Videos, weshalb ihn das Portal «Politico» und die britische Zeitung «Guardian» bereits als «Tiktok-Premierminister» bezeichneten. In den Clips wirbt er für politische Entscheidungen, kocht auch mal Tee oder ermutigt Schüler vor ihren Prüfungen.

Die Zeitung «Irish Times» schrieb, ein Kollege habe Harris mal als niedlich, gerissen und schlau beschrieben: «Man ist zufrieden damit, dass er einem zugehört hat, auch wenn er danach nicht liefert. Und er weiß alles, was in deinem Wahlkreis passiert.» Von Harris wird aber nach Einschätzung der Zeitung auch erwartet, dass er es schafft, mehr junge Menschen für seine Partei zu gewinnen.

Opposition fordert Neuwahlen

Die linksgerichtete Oppositionspartei Sinn Fein wirft Harris eine schlechte Bilanz als Gesundheitsminister vor und fordert Neuwahlen. Harris werde bereits der dritte Premierminister innerhalb einer Legislaturperiode sein, kritisierte der Abgeordnete Pearse Doherty. Varadkar war Ende 2022 auf Fianna-Fáil-Chef Micheál Martin gefolgt – diese Ämterteilung hatten die Koalitionspartner abgesprochen, auch um Sinn Fein aus der Regierung zu halten. «Es ist Zeit für eine Parlamentswahl», sagte Doherty. Irland mit seinen gut 5,1 Millionen Einwohnern muss spätestens im Frühling 2025 ein neues Parlament wählen.

Varadkar kündigte Mitte März seinen Rücktritt als bisheriger Regierungschef an und überraschte damit sowohl seine eigene Partei als auch die Koalitionspartner. Der 45-Jährige gab persönliche und politische Gründe an, ohne jedoch Details zu nennen.

Kommentatoren sind der Ansicht, dass der homosexuelle Varadkar die streng katholische Gesellschaft weiter geöffnet hat. Seine Regierung erlitt jedoch kürzlich Niederlagen bei zwei Volksabstimmungen: Sie versuchte, zwei Stellen in der Verfassung zu modernisieren, die den Familienbegriff und die Rolle der Frau im Haushalt betreffen, erhielt jedoch keine Mehrheit. Kritiker machten das chaotische Vorgehen der Regierung dafür verantwortlich. Varadkar wurde außerdem Fehler in der Sozial- und Wohnungspolitik vorgeworfen.

Wie Harris zur Wiedervereinigung mit Nordirland steht

Harris hat bereits angekündigt, dass er seinen Schwerpunkt auf die Wohnungspolitik, die Durchsetzung von Recht und Ordnung sowie die Unterstützung kleiner Unternehmen legen möchte. Es wird interessant sein zu sehen, wie sich Irland weiterhin zum Gaza-Krieg positioniert. Varadkar hatte das Verhalten Israels bereits früh kritisiert.

Harris wurde bereits gefragt, wie er zur Wiedervereinigung mit Nordirland steht. Nordirland ist ein Landesteil des britischen Vereinigten Königreichs. In einem langen Bürgerkrieg zwischen Gegnern und Befürwortern der politischen Union wurden Tausende Menschen getötet.

Der TV-Sender Sky News fragte Harris, ob er die Meinung seines Vorgängers teile, dass er zu seinen Lebzeiten noch ein vereinigtes Irland erleben werde. Es sei ein legitimes politisches Ziel, ein vereintes Irland sehen zu wollen, derzeit aber nicht eine seiner Prioritäten, sagte Harris. Der Brexit sei eine herausfordernde Zeit gewesen. Während Großbritannien aus der Europäischen Union ausgetreten ist, ist Irland weiterhin EU-Mitglied – deshalb sind spezielle Regeln für die Grenze zu Nordirland nötig.