Die Nato-Staaten sollen ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen. Das Ziel soll nächste Woche in Den Haag besiegelt werden. Die meisten sind dafür – aber nicht alle.
Spanien stellt sich vor Nato-Gipfel quer. (Archivfoto)
Foto: Jesús Hellín/EUROPA PRESS/dpa
Spanien wehrt sich gegen die Nato-Pläne, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Dies teilte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez dem Generalsekretär der Nordatlantischen Allianz, Mark Rutte, in einem Brief mit, wie der staatliche TV-Sender RTVE und andere Medien berichteten, die im Besitz des Briefes sind. Die Regierung in Madrid bestätigte diese Informationen auf Anfrage.
Sánchez schrieb demnach, eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf insgesamt fünf Prozent des BIP bis 2032, wie sie vorgeschlagen wird, sei für sein Land «nicht nur unvernünftig, sondern sogar kontraproduktiv». Deshalb werde man sich beim Nato-Gipfel nächste Woche in Den Haag auch «nicht auf ein bestimmtes Ausgabenziel (…) festlegen» können.
Diese Stellungnahme von Sánchez kommt nicht überraschend. Ende Mai hatte Außenminister José Manuel Albares beim Besuch seines deutschen Amtskollegen Johann Wadephul (CDU) auf der gemeinsamen Pressekonferenz betont, Spanien leiste im Verteidigungssektor so große Anstrengungen wie nie zuvor. Das bestehende Nato-Ziel von zwei Prozent BIP sei «realistisch».
In Madrid spricht man von einem «großen Fehler»
Verteidigungsministerin Margarita Robles bezeichnete die Nato-Pläne unterdessen sogar als «großen Fehler». «Wir sind der Meinung, dass der Prozess nicht darin bestehen kann, zuerst einen Prozentsatz festzulegen und anschließend die Fähigkeiten zu bestimmen, es muss umgekehrt sein.»
Mit einem Anteil von etwa 1,3 Prozent des BIP für Militärausgaben gehört Spanien zu den größten Nachzüglern in der Allianz. Im April hatte die linksgerichtete Regierung jedoch angekündigt, das Zwei-Prozent-Ziel bereits in diesem Jahr erreichen zu wollen. Ursprünglich war dies für 2029 geplant. Madrid plant, dafür etwa 10,5 Milliarden Euro zusätzlich auszugeben, was rund 50 Prozent mehr ist als bisher.
