Die SPD-Debatte über die Frage der Kanzlerkandidatur läuft und läuft. Wann eine Entscheidung fällt, ist weiter offen. SPD-Abgeordnete drücken aufs Tempo warnen vor einem Schaden für die Partei.
SPD-Abgeordnete fordern schnelle Entscheidung für Scholz
In der Diskussion über die Kanzlerkandidatur haben sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete die Parteispitze kritisiert und eine schnelle Entscheidung für Amtsinhaber Olaf Scholz gefordert. «Ich fordere das SPD-Präsidium dazu auf, sich sofort per Beschluss zur Kandidatur von Olaf Scholz zu bekennen. Jede weitere Stunde ohne Entscheidung schadet uns», sagte der Bochumer SPD-Abgeordnete Axel Schäfer dem «Tagesspiegel».
«Das duldet keinen Tag Aufschub»
Dem «Spiegel» sagte er: «Die Entscheidung muss sofort fallen, das duldet keinen Tag Aufschub.» Sein Fraktionskollege Ralf Stegner äußerte sich ebenfalls unzufrieden. Man sei in einer extrem schwierigen Lage. «Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert.» Die Partei sei wegen der derzeitigen Umfragen verunsichert und brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei.
Warnung vor Pistorius-Kandidatur
«Vom angeblichen Gegenkandidaten wünsche ich mir die klare Aussage, dass er nicht zur Verfügung steht», sagte Stegner Richtung Verteidigungsminister Boris Pistorius. Schäfer warnte vor einer Pistorius-Kandidatur. «Ein solches Risiko sollte die SPD nicht eingehen», sagte er und erinnerte an die kurzfristige Nominierung des «überaus populären Martin Schulz» zum Kandidaten. «Das traurige Ende ist bekannt», fügte er hinzu. Der frühere SPD-Vorsitzende Schulz war bei der Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat gescheitert.
Der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci sprach sich ebenfalls für Scholz aus. Dieser sei «klug, erfahren, verlässlich», sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Man könne froh sein, solch einen Kanzler in diesen Zeiten zu haben.
SPD-Chef Klingbeil hält bisher an Zeitplan fest
Am Mittwoch kündigte SPD-Chef Lars Klingbeil an, dass eine schnelle Entscheidung über die K-Frage bevorsteht. Er hat jedoch keinen genauen Zeitpunkt genannt und auf interne Zeitpläne verwiesen, an die er sich halten wird.
Die SPD-Spitze hat mehrmals betont, dass sie Scholz unterstützt, aber bisher wurde er noch nicht offiziell als Kanzlerkandidat nominiert. Aufgrund seiner hohen Beliebtheitswerte haben sich SPD-Politiker auf verschiedenen Ebenen für eine Kandidatur von Pistorius ausgesprochen.
Entscheidung könnte jederzeit fallen
Klar ist: Am Samstag kommender Woche (30. November) will die SPD ihren Kandidaten auf einer «Wahlsiegkonferenz» erstmals groß präsentieren und den Wahlkampf einläuten. Für Montag ist eine reguläre SPD-Vorstandssitzung geplant. Das Spitzengremium könnte aber auch noch früher oder später zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um eine Entscheidung zu treffen.
