SPD-Chefin Esken: Bei Verhandlungen «noch viel zu tun»
Bei den Koalitionsgesprächen von SPD und Union geht es ums Kleingedruckte – unter anderem bei den Finanzen. Da brauche man noch Zeit, sagen beide Seiten.
Die Unterhändler von Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in großer Runde fort. (Archivbild)
Foto: Michael Kappeler/dpa
SPD-Chefin Saskia Esken äußert sich optimistisch über die Koalitionsverhandlungen mit der Union – erwartet aber keine rasche Einigung. «Ich bin überzeugt, dass wir in die nächste Woche gehen werden, da ist noch viel zu tun», sagte Esken vor einer weiteren Gesprächsrunde in Berlin.
Die Gespräche kämen voran. «Ja, es ist, wie soll ich sagen, ein tägliches Wechselbad, weil immer noch sehr, sehr unterschiedliche Parteien verhandeln», sagte die Sozialdemokratin. «Und gleichzeitig spüren wir eine große Verantwortung.» SPD und Union kämen sich in allen Punkten deutlich näher. «Das stimmt wirklich hoffnungsfroh, nicht für uns, sondern für das Land, für die Menschen.»
«Keinen Dissens entstehen lassen»
Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu den Verhandlungen über Finanzfragen. «Wir stellen da Bewegung fest», sagte Dobrindt. «Für uns ist entscheidend, dass Einsparpotenziale realisiert werden. Vorschläge dazu, die liegen dann auf dem Tisch und müssen diskutiert werden.»
Es gehe nicht darum, Zeitdruck aufzubauen, sondern die Punkte sauber abzuarbeiten. «Wir wollen da auch keinen Dissens entstehen lassen, der ungelöst ist und später Schwierigkeiten bereitet.» Es brauche Zeit, gegenseitiges Verständnis zu entwickeln.
Gespräche in der großen Runde
Vorher gab es Spekulationen, dass noch in dieser Woche eine Einigung der potenziellen Koalitionspartner in wichtigen Fragen erreicht werden könnte. Heute soll in der Hauptverhandlungsgruppe diskutiert werden. Diese besteht aus 19 führenden Vertretern der drei Parteien, darunter Dobrindt, Esken und der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil sowie CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder.
