SPD nominiert Lies als Ministerpräsident in Niedersachsen
Machtwechsel in Niedersachsen: Wirtschaftsminister Lies soll für die SPD auf Regierungschef Weil folgen. Ein Ministerium plant der Neue abzuschaffen.
Der bisherige Wirtschaftsminister Olaf Lies (rechts) soll den langjährigen Ministerpräsidenten Stephan Weil beerben.
Foto: Moritz Frankenberg/dpa
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat großen Rückhalt aus der SPD für die Wahl zum Ministerpräsidenten am 20. Mai. Bei einem Sonderparteitag des SPD-Landesverbandes in Hannover unterstützten die 200 stimmberechtigten Mitglieder einstimmig die Nominierung des 58-Jährigen in Anwesenheit von Parteichef Lars Klingbeil. Lies soll den langjährigen Regierungschef Stephan Weil ablösen, der sein Amt aufgibt.
«Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass die Menschen jeden Tag spüren, dass es besser wird», sagte Lies und kündigte an, er wolle die Koalition mit den Grünen auch über die Landtagswahl 2027 hinaus fortführen. Bei Weil bedankte er sich für die lange Zusammenarbeit: «Du bist ein großes Vorbild.» Seit zwölf Jahren ist Lies Minister unter Weil.
Ein Ministerium wird aufgelöst
Lies soll Weil auch als SPD-Vorsitzender in Niedersachsen beerben. Der Landesvorstand wird am 24. Mai in Wolfenbüttel neu gewählt.
Weil hatte seinen Rückzug Anfang April insbesondere mit seinem Alter begründet. «Ich bin 66 Jahre alt – und ich merke das auch», sagte er.
Der designierte neue Wirtschaftsminister ist der SPD-Landtagsfraktionschef Grant Hendrik Tonne. Außerdem plant Lies, das bisherige Europaministerium aufzulösen und es unter der Leitung von Melanie Walter anstelle von Wiebke Osigus in die Staatskanzlei zu integrieren.
