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Vorfall in Israel: Netanjahu verkürzt Berlin-Besuch

Proteste flankieren den Besuch des israelischen Ministerpräsidenten in Berlin, der aus noch unbekannten Gründen kurzfristig verkürzt wurde. Werden auch höchst umstrittene Projekte in Israel Thema sein?

Der Besuch von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird von einem Großeinsatz der Polizei begleitet.
Foto: picture alliance / dpa

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verkürzt seinen Besuch in Berlin. Statt wie ursprünglich geplant am Freitagmorgen werde er bereits am Donnerstagabend abreisen, erklärte die israelische Botschaft in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Ein Grund wurde nicht genannt.

Nach israelischen Medienberichten soll ein Sicherheitsvorfall am Montag im Norden Israels der Hintergrund sein. Über genauere Details einer Bombenexplosion in der Nähe von Megiddo war eine Nachrichtensperre verhängt worden.

Was bekannt ist: Ein junger Mann aus dem arabischen Dorf Salem wurde bei der Explosion am Montag schwer verletzt. Behörden gingen von einem möglichen Terroranschlag aus. Den Medienberichten zufolge erlitt er durch Bombensplitter Verletzungen am ganzen Körper. Die Bombe sei am Rande einer Verkehrsstraße versteckt worden und dort detoniert, hieß es. Die israelische Zeitung «Haaretz» berichtete, möglicherweise handele es sich um eine Art von Sprengsatz, wie er früher gegen israelische Soldaten in Südlibanon eingesetzt worden sei. Die israelische Armee hatte sich im Jahr 2000 aus der sogenannten Sicherheitszone zurückgezogen.

Nach offiziellen Angaben hielt Netanjahu am Mittwochnachmittag eine Sicherheitsberatung mit Verteidigungsminister Joav Galant ab. Netanjahu sei in den letzten Tagen gemeinsam mit der Militärspitze über «Sicherheitsentwicklungen» informiert worden und verfolge diese.

SPD-Politikerin Mast: Probleme offen ansprechen

Indessen warb die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, vor Netanjahus Besuch dafür, auch kritische Punkte anzusprechen. Deutschland habe eine tiefe Freundschaft zum Staat Israel. «Dennoch müssen wir auch in dieser Freundschaft Dinge kritisch ansprechen können als Bundesrepublik Deutschland», sagte Mast in Berlin. Als Beispiele nannte sie die umstrittene Justizreform und den «völkerrechtswidrigen Siedlungsbau».

«Ich bin mir ganz sicher, dass der Bundeskanzler seine Worte finden wird, die Dinge anzusprechen, und dennoch in Freundschaft mit dem Staat Israel zu sprechen», sagte Mast.

Netanjahu trifft am Donnerstag in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der Besuch wird überschattet von einem erbitterten Streit in Israel um eine Justizreform, die Netanjahus rechts-religiöse Regierung vorantreibt. Gegner der Reform protestieren seit Wochen bei Großdemonstrationen gegen die Pläne. Auch in Berlin wird mit Protesten gerechnet.

dpa