SPD startet Wahlkampf mit Olaf Scholz an der Spitze

Die SPD startet am Samstag mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz an der Spitze in den Wahlkampf. Der Chef der rot-grünen Minderheitsregierung wird auf einer sogenannten «Wahlsiegkonferenz» in der Berliner Parteizentrale vor rund 500 Wahlkreis-Kandidatinnen und -Kandidaten und ihren Teams seine erste große Wahlkampfrede halten. Er hat sich zum Ziel gesetzt, die SPD wie schon vor drei Jahren wieder zur stärksten Kraft im Bundestag zu machen. Derzeit liegt sie in Umfragen aber zwischen 16 und 22 Prozentpunkte hinter der Union. Für die Aufholjagd bleiben bis zur Wahl am 23. Februar nur noch 85 Tage.

Einstimmige Nominierung des Kanzlerkandidaten

Der Parteivorstand nominierte Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidat. Zuvor gab es eine zweiwöchige Debatte darüber, ob der im Volk deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius als Ersatzkandidat für Scholz eingesetzt werden sollte, der nach dem Scheitern seiner Ampel-Regierung politisch angeschlagen ist.

Die SPD möchte nun den Streit hinter sich lassen. Nach der Nominierung äußerte sich Scholz zuversichtlich, dass er die Trendwende wie bei der letzten Wahl 2021 noch schaffen könne: «Gemeinsam mit Euch will ich die kommende Bundestagswahl gewinnen. Und ich bin sicher: Wenn wir zusammen dafür kämpfen, dann ist das auch möglich», schrieb er in einem Brief an die SPD-Mitglieder.

Rentensicherung, Steuerentlastungen, bezahlbare Energiepreise

Die SPD will sich im Wahlkampf für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen und bezahlbare Energiepreise einsetzen. Auch die Zukunft der Rente will sie zum Thema machen. «Bei der nächsten Bundestagswahl wird entschieden, ob es eine stabile Rente in Deutschland gibt oder nicht», sagte Scholz am Montag. 

Die Sozialdemokraten werben auch für eine umfassende Einkommenssteuerreform, die darauf abzielt, 95 Prozent der Steuerzahler zu entlasten. Die Kosten sollen von den ein Prozent an der Spitze der Einkommensskala getragen werden.

Reform der Schuldenbremse – Doppelstrategie in der Ukraine

Um mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung sowie eine klimaneutrale und digitale Wirtschaft zu ermöglichen, strebt die SPD eine «zielführende Reform der Schuldenregeln» an. Der Mindestlohn soll «schrittweise und zügig» auf 15 Euro steigen. 

Scholz möchte im Wahlkampf auch mit seiner Doppelstrategie im Ukraine-Krieg punkten. Er verspricht der Ukraine weiterhin Waffenlieferungen, aber gleichzeitig will er eine Beteiligung der Nato am Krieg mit Russland verhindern. Daher lehnt er die Bereitstellung der von Kiew lange geforderten Marschflugkörper des Typs Taurus ab.

25,7 Prozent bei der letzten Wahl

Scholz’ Kanzlerkandidatur muss noch auf dem Parteitag am 11. Januar bestätigt werden. Das gilt als Formsache. Scholz muss sich jedoch an seinem Ergebnis vom Mai 2021 – gut vier Monate vor der Bundestagswahl – messen lassen. Damals wurde er mit 96,2 Prozent der Stimmen bestätigt.

Zu dieser Zeit lag die SPD in den Umfragen wie heute zwischen 14 und 16 Prozent. Erst ein als unangemessen empfundener Lacher des Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet im Flutgebiet brachte im Sommer die Wende: Die SPD wurde schließlich mit 25,7 Prozent noch stärkste Kraft.