SPD will in Hamburg mit Grünen über Koalition verhandeln
Seit 2015 regiert die SPD in Hamburg mit den Grünen. Nach der Bürgerschaftswahl vor drei Wochen lotete sie auch mit der CDU eine mögliche Zusammenarbeit aus. Nun ist die Entscheidung gefallen.
Die SPD will in Hamburg mit den Grünen über eine Koalition verhandeln (Archivbild).
Foto: Marcus Brandt/dpa
Die SPD plant in Hamburg Verhandlungen über eine Koalition mit den Grünen. Dies beschloss der SPD-Landesvorstand nach einer Vorstandssitzung am Abend. Die Gespräche sollen in der kommenden Woche starten. Bisher wird Hamburg bereits von Rot-Grün regiert.
Trotz Verlusten ist die SPD nach der Bürgerschaftswahl am 2. März erneut als deutlich stärkste Kraft hervorgegangen. Sie hat die Wahl, mit wem sie zukünftig im Hamburger Rathaus zusammenarbeiten möchte. In den letzten Wochen wurden Sondierungsgespräche nicht nur mit den Grünen, sondern auch mit der CDU geführt.
SPD hatte mit Grünen und CDU sondiert
Die Sondierungsgespräche mit den Grünen seien eine gute Grundlage für die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen, teilten die SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland mit. «Unser gemeinsames Ziel dabei ist es, die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt mit dem von Bürgermeister Peter Tschentscher geführten rot-grünen Senat in den kommenden fünf Jahren fortzuschreiben.»
Auch mit der CDU Hamburg habe man in den vergangenen Wochen sehr ernsthaft sondiert und Schnittmengen in etlichen für Hamburg bedeutenden Handlungsfeldern festgestellt, so die SPD-Vorsitzenden. «Wir danken dem CDU-Verhandlungsteam für den ehrlichen, offenen, konstruktiven und vertrauensvollen Austausch.»
CDU: Stehen für Koalition mit der SPD bereit
Die CDU hatte sich Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung gemacht, nachdem auch das zweite Sondierungsgespräch gut verlaufen sei, hatte Landes- und Fraktionschef Dennis Thering gesagt. Er hatte betont: «Wir als CDU sind bereit, in eine Regierungskoalition einzutreten.»
Seit 2015 wird Hamburg von einer rot-grünen Koalition regiert. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte sich bereits vor der Wahl für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Grünen ausgesprochen.
Laut dem offiziellen Endergebnis erreichte die SPD 33,5 Prozent der Stimmen. Die CDU löste die Grünen, die auf 18,5 Prozent fielen, mit 19,8 Prozent als zweitstärkste Kraft ab.
