Personell hat sich die SPD nach der Wahlklatsche neu aufgestellt. Doch was ist mit dem Programm? Dafür gibt sich die Partei einen ambitionierten Zeitplan.
Ende Juni soll Tim Klüssendorf zum SPD-Generalsekretär gewählt werden.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die SPD will sich vor der Bundestagswahl 2029 ein neues Grundsatzprogramm geben. Nach der historischen Wahlniederlage im Februar könne in der Partei «kein Stein über dem anderen bleiben», sagte der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf in Berlin. Die SPD müsse ihre Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität neu formulieren und sich so neu die Karten legen.
Der Prozess soll Ende Juni auf dem Parteitag in Gang gesetzt werden. Bis 2027 soll das neue Parteiprogramm fertig sein, das nicht nur als Grundlage für die tägliche Arbeit dienen soll, sondern auch für das Programm zur Bundestagswahl 2029.
Parteispitze räumt Fehler ein
Klüssendorf gab zu, dass es der SPD zuletzt an einem umfassenden inhaltlichen Paket gefehlt habe. Statt einzelner zielgruppenspezifischer Angebote müsse nun eine grundlegende programmatische Klärung erfolgen.
Im Entwurf für den Parteitag-Leitantrag räumt die SPD-Spitze Fehler ein: «Unsere politische Kommunikation war oft zu komplex, hat die Gefühle und Lebenslagen der Menschen nicht erreicht und wurde zu oft als PR verstanden – nicht als Dialog.» Strategisch sei man nicht klar genug gewesen. Dadurch sei viel Vertrauen verloren gegangen.
Parteitag mit Neuwahlen
Die SPD erzielte bei der Bundestagswahl mit nur 16,4 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Auf dem Parteitag Ende Juni wird die Spitze gewählt – eine vollständige Neuaufstellung ist jedoch nicht geplant. Vizekanzler Lars Klingbeil strebt an, Parteichef zu bleiben. Als Co-Parteichefin tritt Arbeitsministerin Bärbel Bas an. Klüssendorf soll Generalsekretär werden und damit auf den neuen Fraktionschef Matthias Miersch folgen.
