Aus dem Umfragekeller heraus nimmt die SPD Kurs auf den Bundestagswahlkampf. Trotz Rezession und viel Verunsicherung wollen die Sozialdemokraten Hoffnung geben – und nehmen sich dafür Großes vor.
SPD will um Industrie-Jobs kämpfen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekommt mit seiner Forderung nach Kooperation aller relevanten Akteure zur Modernisierung des Landes Rückendeckung von seinem Arbeitsminister. «Die aktuelle konjunkturelle und geopolitische Situation erfordert vor allem eine aktive Wirtschaftspolitik», sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Es gilt jetzt vor allem, um Industriearbeitsplätze zu kämpfen.»
Scholz, SPD-Vize Heil und die gesamte Parteiführung treffen sich an diesem Sonntag zu einer zweitägigen Klausurtagung im Berliner Willy-Brandt-Haus. Der Schwerpunkt liegt auf der Grundausrichtung für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf.
Alle sollen «an einem Strang» ziehen
Scholz rief Anfang September im Bundestag zu einer nationalen Kraftanstrengung auf, um die Wirtschaft anzukurbeln und das Land schneller, moderner und sicherer zu machen. Gemäß den Vorstellungen des Kanzlers sollen Länder, Kommunen und Opposition (mit Ausnahme der AfD) sich beteiligen.
Heil sagte angesichts der aktuellen Schwächephase der Wirtschaft: «Eine gute Arbeitsmarktpolitik wird Industriepolitik flankieren, kann sie aber nicht ersetzen. Der Kanzler hat deutlich gemacht, dass wir dafür ein Bündnis für Industrie brauchen, in dem Unternehmen, Gewerkschaften und Politik an einem Strang ziehen.»
Wahlen nach jetzigem Stand in knapp einem Jahr
Die jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland haben viele Menschen durch die Wahlerfolge der AfD aufgeschreckt. Die SPD liegt im Bund in allen Umfragen weit abgeschlagen hinter CDU/CSU und entweder gleichauf oder knapp hinter der AfD bei 16 bis 17 Prozent. Die Bundestagswahl soll nach aktuellem Stand in knapp einem Jahr stattfinden.
