Spionage für China beim US-Militär? Anklage in Koblenz
Ein US-Amerikaner soll sich den chinesischen Behörden als Agent angeboten haben. In Frankfurt wird er festgenommen. Nun soll ihm der Prozess gemacht werden.
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Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßlichen Spion. (Archivbild)
Foto: Christoph Schmidt/dpa
Die Bundesanwaltschaft hat einen US-Amerikaner angeklagt, der auf einem Militärstützpunkt in Deutschland arbeitete, weil er mutmaßlich für China spionierte. Ihm wird vorgeworfen, einem chinesischen Nachrichtendienst sensible Informationen des US-Militärs angeboten zu haben.
«Der Beschuldigte ist hinreichend verdächtig, sich in einem besonders schweren Fall gegenüber einem ausländischen Geheimdienst zur geheimdienstlichen Agententätigkeit bereit erklärt zu haben», heißt es in einer Mitteilung. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz muss entscheiden, ob er die Anklage zulässt und einen Prozess ansetzt.
Der Mann soll zwischen 2017 und Frühjahr 2023 für einen zivilen Vertragspartner des US-Verteidigungsministeriums gearbeitet haben, teilte die oberste Anklagebehörde mit. «Spätestens seit 2020 übte er seine Tätigkeit auf einem US-amerikanischen Militärstützpunkt in Deutschland aus.» Im Sommer 2024 habe der Mann mehrfach chinesische staatliche Stellen kontaktiert und die Übermittlung sensibler Informationen des US-amerikanischen Militärs zur Weiterleitung an einen chinesischen Nachrichtendienst angeboten.
Unzufrieden mit Arbeitgeber?
Es scheint jedoch, dass nach den ersten Erkenntnissen keine Daten an chinesische Stellen übermittelt wurden. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur war der Mann unzufrieden mit seinem früheren Arbeitgeber. Das Ermittlungsverfahren sollte klären, ob dies möglicherweise ein Motiv des US-Amerikaners war.
Beamte des Bundeskriminalamts hatten den Mann Anfang November in Frankfurt am Main festgenommen. Außerdem wurde die Wohnung des Beschuldigten durchsucht. Er befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Bei den Ermittlungen habe die Bundesanwaltschaft eng mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammengearbeitet, hieß es damals in der Mitteilung.
Kein Einzelfall
In den letzten Monaten ließ die Bundesanwaltschaft mehrere Personen festnehmen, die angeblich für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben. Besonders Aufsehen erregte im April 2024 die Festnahme eines ehemaligen Mitarbeiters des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah. Er soll Informationen aus dem EU-Parlament weitergeleitet und chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert haben. Der Prozess läuft noch.
