Es ist ein weiterer Paukenschlag: Auch die Spitze der Grünen Jugend wirft hin. Und nicht nur das. Sie will die Partei ganz verlassen und einen neuen linken Jugendverband gründen.
Spitze der Grünen Jugend will aus Partei austreten
Der Vorstand der Grünen Jugend wird nicht erneut kandidieren und plant, Mitte Oktober geschlossen aus der Partei auszutreten. Dies geht aus einem internen Schreiben an die Partei- und Fraktionsführung hervor, das von allen zehn Vorstandsmitgliedern der Jugendorganisation unterzeichnet wurde. Darin wird betont, dass diese Entscheidung bereits vor der Ankündigung des Rücktritts des Parteivorstandes getroffen wurde.
«Wir merken, dass unsere inhaltlichen, aber auch strategischen Vorstellungen von Politik immer weiter auseinander gehen – und glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt», heißt es in dem Schreiben, das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Der Vorstand werde seine Amtsgeschäfte bis zum Bundeskongress der Grünen Jugend vom 18. bis 20. Oktober in Leipzig gewissenhaft zu Ende führen, die Wahl des neuen Bundesvorstands ermöglichen und danach auch aus der Grünen Jugend austreten. «Wir werden uns danach aufmachen, einen neuen, dezidiert linken Jugendverband zu gründen», so die zehn Vorstandsmitglieder.
Der Vorstand schreibt an die Parteispitze, dass es nicht möglich sei, dauerhaft sowohl Mitglied einer Partei zu sein als auch für eine grundlegend andere Politik zu werben als die eigene Partei umsetzt.
Der gesamte Bundesvorstand der Partei kündigte am Vormittag seinen Rücktritt für Mitte November an, mit den Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang an der Spitze. Auf dem Bundesparteitag der Grünen soll dann ein neuer Vorstand gewählt werden, der die Grünen im Bundestagswahlkampf unterstützen wird.
Auch für viele führende Grüne war die Ankündigung von Nouripour und Lang überraschend, die damit auch die Konsequenz aus den schlechten Ergebnissen der Partei bei den letzten Landtagswahlen zogen.