Staatengruppe fordert dreiwöchige Waffenruhe in Nahost
Während Israel eine Bodenoffensive im Libanon vorzubereiten scheint, dringen zahlreiche Länder – allen voran die USA – auf eine diplomatische Lösung. Sie fordern zunächst 21 Tage Waffenruhe.
Der Konflikt zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz hat sich zuletzt drastisch verschärft.
Foto: Hussein Malla/AP
Eine Gruppe von Staaten um die USA und Deutschland, zusammen mit wichtigen arabischen Ländern, fordert eine 21-tägige Waffenruhe in Nahost. Ziel ist es, den Druck auf Israel und die Hisbollah zu erhöhen. Die Kampfpause soll dazu dienen, eine diplomatische Lösung für den Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon sowie für den seit fast einem Jahr andauernden Gaza-Krieg zu ermöglichen, so eine gemeinsame Stellungnahme der Gruppe aus zehn Staaten und der EU.
Es wird betont, dass eine größere regionale Eskalation im Interesse niemandes liegt, weder der Menschen in Israel noch der Menschen im Libanon. Es wird darauf hingewiesen, dass Diplomatie keinen Erfolg haben kann, wenn der Konflikt eskaliert. Alle Parteien werden aufgefordert, den Vorschlag für eine vorübergehende Waffenruhe zu unterstützen und somit einer diplomatischen Vereinbarung eine echte Chance zu geben. Die Stellungnahme wurde gemeinsam von den USA, Deutschland, der EU, Australien, Kanada, Frankreich, Italien, Japan, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar veröffentlicht.
Vorschlag von USA und Frankreich
Der gemeinsame Aufruf basiert auf einer Initiative der USA und Frankreich. US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron hatten zuvor in einer gemeinsamen Erklärung betont, dass es an der israelisch-libanesischen Grenze notwendig sei, eine Vereinbarung zu treffen, die die Sicherheit gewährleistet, damit Zivilisten in ihre Häuser zurückkehren können. Aufgrund der jüngsten Kampfhandlungen seit Oktober letzten Jahres und insbesondere in den letzten zwei Wochen droht ein größerer Konflikt und Schaden für die Zivilbevölkerung. Aus diesem Grund wurde an einem gemeinsamen Aufruf für eine vorübergehende Waffenruhe gearbeitet.
Biden: Diplomatische Lösung ist einziger Weg
Biden hatte am Dienstag in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung vor einer weiteren Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz gewarnt. «Ein umfassender Krieg ist in niemandes Interesse», sagte er. Eine diplomatische Lösung sei weiterhin der einzige Weg zu dauerhafter Sicherheit im Nahen Osten.
Die Situation in der Region ist seit langem äußerst angespannt, die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah haben sich in letzter Zeit weiter verschärft. Es gab offensichtlich koordinierte Explosionen und israelische Luftangriffe, bei denen Hunderte von Menschen im Libanon getötet wurden. Die Hisbollah ihrerseits griff insbesondere den Norden Israels an und zielte zuletzt auch erstmals auf den Großraum Tel Aviv mit Raketen. Israels Generalstabschef Herzi Halevi sagte, die Armee bereite sich zudem auf eine mögliche Bodenoffensive vor.
Die israelischen Angriffe sollen die Hisbollah dazu bringen, sich aus dem Grenzgebiet zurückzuziehen. Währenddessen dauert der Krieg zwischen der Armee Israels und der mit der Hisbollah verbündeten – und ebenfalls vom Iran unterstützten – Terrororganisation Hamas im Gazastreifen an. Zehntausende Zivilisten wurden getötet, Hunderttausende vertrieben.
