Entscheidung zu Ermittlungen zu Nord-Stream-Explosionen steht bevor
Staatsanwalt Ljungqvist will heute über Verfahren entscheiden, ob Ermittlungen eingestellt oder Anklage erhoben wird, bleibt offen.
Das Nord Stream 1-Gasleck in der Ostsee, fotografiert aus einem Flugzeug der schwedischen Küstenwache.
Foto: Swedish Coast Guard/dpa
Etwa anderthalb Jahre nach den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee steht in Schweden eine möglicherweise richtungsweisende Entscheidung bezüglich der Ermittlungen bevor. Der Staatsanwalt Mats Ljungqvist, der mit den Sabotage-Ermittlungen in Schweden betraut ist, wird voraussichtlich heute eine Entscheidung bezüglich seiner Untersuchungen bekannt geben. Der Staatsanwalt hat jedoch noch nicht offenbart, in welche Richtung diese Entscheidung gehen wird. Es ist daher noch unklar, ob er beispielsweise beschließen wird, die Ermittlungen einzustellen, Anklage zu erheben oder einen möglichen internationalen Haftbefehl gegen Tatverdächtige auszustellen.
Nach Angaben von «Süddeutscher Zeitung», NDR, WDR und «Zeit» hat Ljungqvist vor, das Verfahren einzustellen. Die Medien berichteten, dass die schwedischen Behörden in ihrem Land offenbar keine konkreten Tatverdächtigen ausmachen konnten. Offiziell verlautete dazu vorab nichts. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wird die Entscheidung nur die schwedischen Ermittlungen betreffen – das deutsche Verfahren wird also ungeachtet dessen weiterlaufen.
Ermittlungen in Schweden, Deutschland und Dänemark
Ende September 2022 ereigneten sich mehrere Explosionen in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm, und kurz darauf wurden vier Lecks an drei der insgesamt vier Leitungen der Nord-Stream-Pipelines entdeckt. Infolgedessen wurden in Schweden, Deutschland und Dänemark Ermittlungen eingeleitet.
Ljungqvist war knapp zwei Monate später zu dem Schluss gekommen, dass sie Nord-Stream-Lecks auf schwere Sabotage zurückzuführen seien. «Nun durchgeführte Analysen zeigen Reste von Sprengstoff an mehreren der angetroffenen Fremdkörper», hatte er im November 2022 mitgeteilt. Bereits kurz nach Entdeckung der Lecks war vermutet worden, dass Sabotage dahintersteckt – wer dafür verantwortlich ist, ist bis heute unklar.
Sprengstoffspuren auf verdächtiger Segeljacht entdeckt
In einem gemeinsamen Brief an den Weltsicherheitsrat schrieben die UN-Botschaften von Deutschland, Dänemark und Schweden dann im Juli 2023, die Ermittler hätten Sprengstoffspuren auf einer verdächtigen Segeljacht entdeckt. Dabei dürfte es sich um die «Andromeda» handeln, die sich Berichten zufolge bereits seit längerem im Visier der Ermittler befand.
Laut dem Schreiben besteht der Verdacht, dass die Segeljacht dazu benutzt wurde, den bei der Sabotage verwendeten Sprengstoff zu transportieren. Es wurde festgestellt, dass das Boot im Namen einer Person angemietet wurde, die Dokumente verwendet hat, um die Identität des tatsächlichen Mieters zu verschleiern.
Nach Experteneinschätzungen sei es möglich, dass ausgebildete Taucher Sprengsätze an den Orten angebracht haben könnten, an denen die Gasleitungen beschädigt worden seien, hieß es in dem Brief weiter. Gleichzeitig wurde darin aber auch betont, dass die Täterfrage ungeklärt sei: «Zum jetzigen Zeitpunkt ist es nicht möglich, die Identität der Täter und ihre Motive zuverlässig zu klären, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob der Vorfall von einem Staat oder einem staatlichen Akteur gesteuert wurde.»
