Start des Betrugsprozesses um ehemalige «Gorch Fock»-Werft

Nach der teuren Reparatur des Marine-Segelschulschiffs «Gorch Fock» hat in Oldenburg ein Betrugs- und Korruptionsprozess begonnen. Die Staatsanwaltschaft klagte zunächst zwei 55 Jahre alte Ex-Vorstände der früheren Elsflether Werft wegen gewerbsmäßigen Betrugs in einem besonders schweren Fall an. Die Anklage wirft ihnen unter anderem vor, das Marinearsenal in Wilhelmshaven systematisch betrogen zu haben. Das Arsenal ist für die Einsatzfähigkeit der Deutschen Marine zuständig.

Die Elsflether Werft bei Bremen war mit der Instandsetzung der «Gorch Fock» beauftragt worden. 2019 meldete sie Insolvenz an und wurde verkauft. Insgesamt stehen sechs Angeklagte in dem Prozess vor Gericht. Das Verfahren ist vom Gericht in die Weser-Ems-Hallen in Oldenburg verlegt worden.

Um die Aufträge zu erfüllen, hat die Werft mit Subunternehmen zusammengearbeitet. Die Werft hat von den Subunternehmen Preisnachlässe verlangt und erhalten – was grundsätzlich erlaubt war. Allerdings soll die Werft das Marinearsenal nicht ordnungsgemäß über die Rabatte informiert haben. Es wird behauptet, dass die Vorstände das Vorgehen angeordnet oder gebilligt haben.

7,2 Millionen Euro Schaden

Die Anklage betrifft außer der «Gorch Fock» weitere zehn Instandsetzungsprojekte der Werft. Der Gesamtschaden aufgrund der mutmaßlich falschen Rechnungen wird in der Anklage auf rund 7,2 Millionen Euro beziffert. Davon sollen lediglich etwa 250.000 Euro auf die «Gorch Fock» entfallen.

Den Ermittlern zufolge begannen die Arbeiten der Elsflether Werft an der «Gorch Fock» im Januar 2016. Innerhalb von rund vier Monaten sollte der Dreimaster ertüchtigt werden. Es dauerte aber mehr als fünfeinhalb Jahre, bis die Marine das Segelschiff zurückbekam. Die Bremer Lürssen-Werft stellte die «Gorch Fock» letztlich fertig.

Den Ermittlern zufolge erhöhten sich die Kosten von 9,6 Millionen Euro auf 135 Millionen Euro. Das Bundesverteidigungsministerium, das damals von Ursula von der Leyen (CDU) geleitet wurde, gab zu, erhebliche Fehler gemacht zu haben.

Angeklagt sind neben den ehemaligen Vorständen eine ehemalige Vorstandsassistentin (32), ein Kostenprüfer des Marinearsenals (67), ein ehemaliger Chef eines früheren Subunternehmens (53) und eine ehemalige Angestellte dieser Firma (38). Ein Verfahren gegen einen weiteren Mann wurde vom Gericht abgetrennt, da er krank ist.

Die ehemalige Vorstandsassistentin wird beschuldigt, unerlaubte Bankgeschäfte getätigt zu haben. Der Kostenprüfer wirft ihr Vorteilsannahme in sieben Fällen vor. Die Vertreter des Subunternehmens sollen sich in drei Fällen der gemeinschaftlichen Vorteilsgewährung schuldig gemacht haben.

Prozess zieht sich

Heute hat das Gericht zuerst die Betrugsvorwürfe gegen die beiden ehemaligen Vorstände behandelt. Die Verlesung der Anklage dauerte mehrere Stunden. Der Prozess soll morgen fortgesetzt werden. Einlassungen sind laut Sprecher möglich. Zu den ersten beiden Verhandlungsterminen waren keine Zeugen geladen. Das Gericht hat vorerst Termine bis zum 11. Dezember festgelegt.

Auf der «Gorch Fock» sammelten nach Angaben der Bundeswehr seit 1958 etwa 15.000 Offizieranwärter Erfahrung auf See. Das Schiff fuhr auf Ausbildungsreisen annähernd 390 Häfen in rund 60 Ländern an und legte dabei mehr als 750.000 Seemeilen zurück. Das entspricht etwa 35 Erdumrundungen.