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Steinmeier: «Deutschland bleibt Heimat für Juden»

Jüdinnen und Juden aus ganz Deutschland treffen sich zum Gemeindetag in Berlin. Eigentlich ein freudiger Anlass. Aber auch hier lastet die düstere Stimmung der vergangenen Wochen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht zum Auftakt des Jüdischen Gemeindetags in Berlin.
Foto: Joerg Carstensen/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Jüdinnen und Juden nach den antisemitischen Vorfällen der jüngsten Zeit versichert, dass sie volle Unterstützung erhalten. Steinmeier betonte, dass Deutschland weiterhin Heimat für Juden bleiben werde und er persönlich dafür einstehe. Diese Aussagen tätigte er am Donnerstagabend zur Eröffnung des Jüdischen Gemeindetags in Berlin. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, warnte davor, dass es immer schwieriger werde, sich in Deutschland zugehörig zu fühlen.

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wurde auch in Deutschland ein deutlicher Anstieg antisemitischer Vorfälle festgestellt. Dies beinhaltet Anfeindungen, Beleidigungen, das Anbringen von Davidsternen an Wohnhäusern und ein versuchter Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin. Bei Demonstrationen wurden antiisraelische Parolen gerufen und Plakate gezeigt.

Steinmeier verurteilt Hass

Steinmeier betonte, Hass auf Juden und das Ziel, den Staat Israel auszulöschen, seien durch nichts zu rechtfertigen. «Es erschüttert mich, und es macht mich zornig, dass es einen solchen Antisemitismus auch hier in Deutschland gibt, wieder und auch neu, ausgerechnet in Deutschland.» Er wisse von Schülern und Studenten, die sich nicht mehr an ihre Schule oder Universität trauten, die ihr Jüdischsein nicht mehr offen zeigten. «Das darf nicht sein und das wird nicht sein.»

Zentralratspräsident Schuster bekannte, es bedrücke ihn, dass sich Juden in unserem Land zunehmend weniger zugehörig fühlten. Aber er betonte auch, vom Gemeindetag gehe eine Botschaft aus: «Wir Juden werden uns nicht unterkriegen lassen. Niemals! Wer Juden hasst, meine Damen und Herren, der ist herzlich eingeladen, unser Land – Deutschland – zu verlassen. Wir treten ganz sicher nicht zur Seite. Wir treten für unser Recht ein, in Frieden, in Freiheit und ohne Angst zu leben. Wir werden uns nicht verkriechen. Wir wollen uns nicht verstecken. Nein, wir sind stolze Juden!»

Bei der Eröffnungsveranstaltung würdigte der israelische Botschafter Ron Prosor, dass die deutsche Regierung die jüdische Gemeinde auf allen Ebenen unterstützt und das jüdische Leben schützt. Der Botschafter betonte, dass es nun wichtig sei, diese Unterstützung von der Regierungsebene auf die Bevölkerung zu übertragen.

Von Olaf Scholz bis Annalena Baerbock

Zum Gemeindetag kommen nach Angaben des Zentralrats der Juden mehr als 1400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland nach Berlin. Das Treffen dauert bis Sonntag. Das Motto lautet «Zusammen Leben». Geladen sind etliche Politikerinnen und Politiker, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Geplant sind Workshops, Diskussionen, Vorträge, Gebete und ein Gala-Abend am Samstag.

Nach der Corona-Pandemie ist dies das erste Treffen dieser Art seit 2019. Laut offiziellen Angaben gibt es in Deutschland etwa 95.000 Menschen, die den jüdischen Gemeinden angehören.

dpa