Die Europawahl bestimmt die Gesetzgebung für die nächsten fünf Jahre. Deutsche Abgeordnete sind im Vergleich unterrepräsentiert, kleine Länder überrepräsentiert.
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Europawahl: Bedeutendes Ereignis mit langfristigen Folgen
Die Europawahl ist ein wichtiges Ereignis, dessen Ergebnis voraussichtlich die europäische Gesetzgebung für die nächsten fünf Jahre beeinflussen wird. Vom 6. bis 9. Juni können Bürgerinnen und Bürger aus allen EU-Ländern Vertreter wählen, die sie im Europäischen Parlament vertreten. Aufgrund der Herabsetzung des Wahlalters in Deutschland auf 16 Jahre sind mittlerweile fast 65 Millionen Bundesbürger wahlberechtigt, knapp 3,5 Millionen mehr als noch vor fünf Jahren.
Deutschland stellt die meisten Abgeordneten
Deutschland, als bevölkerungsreichstes Land der EU, stellt auch die meisten Abgeordneten im Parlament. Trotzdem sind deutsche Abgeordnete im Vergleich zur Bevölkerungszahl unterrepräsentiert, während Abgeordnete kleinerer Länder überrepräsentiert sind. Dies liegt unter anderem daran, dass es bei gleichen Verhältnissen entweder deutlich mehr Abgeordnete geben müsste oder Länder wie Malta, Luxemburg und Zypern nur durch eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten vertreten wären.
Auf EU-Ebene sind die EU-Staaten maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt, daher ist der Einfluss der Abgeordneten auf die neuen Gesetze zwar etwas eingeschränkt, aber dennoch signifikant. Sie müssen vielen Gesetzen zustimmen und können sie gegebenenfalls auch blockieren. Im Grunde genommen ist die Gesetzgebung auf EU-Ebene eher darauf ausgelegt, Kompromisse mit wechselnden Mehrheiten zu finden, im Gegensatz zum Bundestag. Auch bei der Verteilung von Geldern, wie zum Beispiel der milliardenschweren EU-Agrarförderung, hat das Parlament ein wichtiges Mitspracherecht.
Wahlverfahren variieren je nach Land
Die Wahlverfahren unterscheiden sich je nach Land, aber grundsätzlich gilt: Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze hat sie am Ende im Parlament. Es gibt auch nationale Besonderheiten, wie zum Beispiel in Deutschland, wo es keine Sperrklausel gibt. In Frankreich muss eine Partei jedoch mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten, um ins Parlament einzuziehen.
Das Europäische Parlament hat nach den Wahlen auch Einfluss auf die Besetzung der EU-Kommission. Es hat die Möglichkeit, die Vorschläge der EU-Staaten für die Besetzung der Kommission abzulehnen.
