Die Relevanz von Verteidigung ist mittlerweile in vielen Köpfen präsenter als noch vor einem Jahr. Nato-Mitglieder zahlen dafür bisher zwei Prozent ihres BIPs in das Bündnis. Das könnte sich vielleicht ändern.
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Stoltenberg: Höhere Verteidigungsaußgaben möglich
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben als «absolutes Minimum». Die Zahl sei nicht willkürlich gewählt, sagte er dem «Spiegel» in einem heute veröffentlichten Interview. «Alle Verbündeten haben sich auf bestimmte Fähigkeiten geeinigt, die sie für absolut notwendig halten.»
Das betreffe etwa Panzer, Munition, Flugzeuge, Schiffe und anderes. «Wenn man das berücksichtigt, dann sind zwei Prozent die Untergrenze dessen, was wir brauchen», sagte Stoltenberg.
In der Nato werden derzeit Gespräche über das künftige Ziel geführt. Eine Einigung soll spätestens beim Gipfel am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius erzielt werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte im Februar bereits klar gemacht, dass er die zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) ebenfalls nur als Untergrenze betrachtet. Eine Verschärfung würde allerdings eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben um einen zweistelligen Milliardenbetrag erfordern. Bislang gibt Deutschland deutlich weniger als zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus.
Konkret nach den deutschen Ausgaben gefragt, betonte Stoltenberg: «Ich erwarte, dass alle Verbündeten, die die zwei Prozent noch nicht erreichen, das so schnell wie möglich tun.» Deutschland bewege sich in die richtige Richtung und habe etwa entschieden, Kampfflugzeuge der fünften Generation und Hubschrauber zu kaufen. Das nehme eine gewisse Zeit in Anspruch.
Die Nato hatte die Zielmarke von zwei Prozent Verteidigungsausgaben auf ihrem Gipfel 2014 in Wales für alle Mitgliedstaaten beschlossen. Im vergangenen Jahr erreichten jedoch nur sieben Nato-Länder das Ziel.
