Gewalttätige Vorfälle von rechts nehmen zu, jüdische Einrichtungen besonders gefährdet. Normalisierung antisemitischer Narrative in der Bevölkerung besorgt Rias.
Rechtsextremer Antisemitismus auf dem Vormarsch
Judenhass ist einer Studie zufolge weiter eng verknüpft mit Rechtsextremismus. Für die Jahre 2019 bis 2023 ordnet das Meldenetzwerk Rias 2.284 antisemitische Vorfälle dem rechtsextremen Spektrum zu. «Damit ist der politische Hintergrund Rechtsextremismus das am häufigsten zugeordnete politische Spektrum im untersuchten Zeitraum», heißt es in dem in Potsdam veröffentlichten Papier «Rechtsextremismus und Antisemitismus».
Der Bundesverband der Antisemitismus-Meldestellen hat analysiert, dass rechtsextremer Antisemitismus besonders gewalttätig ist. Laut den Angaben wurden für den Zeitraum von 2019 bis 2023 sechs Fälle extremer Gewalt von rechts sowie 34 Angriffe dokumentiert. Jüdische Einrichtungen seien besonders gefährdet, wie der Anschlag auf die Synagoge in Halle 2019 zeige. Zudem würden antisemitische Gewalttaten im rechtsextremen Spektrum verherrlicht.
«Der rechtsterroristische Antisemitismus ist eine zentrale Bedrohung für Jüdinnen und Juden in Deutschland – und damit auch für unsere Demokratie», erklärte Rias-Geschäftsführer Benjamin Steinitz.
Unterschiedliche Milieus vereint im Judenhass
Die Analyse bezieht sich größtenteils auf die Zeit vor dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Seitdem werden viele Fälle von Antisemitismus palästinensischen Aktivisten zugeschrieben, da Kritik an Israel oft als antisemitisch angesehen wird. Allerdings berichtet Rias, dass Juden in Europa seit dem 7. Oktober auch aus verschiedenen politischen Kreisen angefeindet, bedroht und angegriffen werden – auch von rechts.
So sei an einem rechtsextremen Szenetreff in Dortmund ein Transparent mit der Aufschrift «Der Staat Israel ist unser Unglück» aufgehängt worden. In einer NS-Gedenkstätte in Hannover seien Sticker mit Sprüchen wie «Befreie dich vom Schuldkult» aufgetaucht, einige mit Verweisen auf die Jugendorganisation der rechtsextremen Partei «Die Heimat» (früher NPD).
«Zunehmende Zustimmung»
Die bei Versammlungen und im Netz ständig verfügbaren rechtsextremen, verschwörungsideologischen und israelfeindlichen Inhalte trügen zu einer Normalisierung dieser Erzählungen bei, heißt es weiter. «Rechtsextreme antisemitische Narrative finden zunehmend Zustimmung in der Bevölkerung», beobachtet Rias. Der Dachverband verweist auf «Erinnerungsabwehr» und Relativierungen der Schoah, wie sie auch von Politikerinnen und Politikern der AfD geäußert würden.
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus dient als Anlaufstelle für Personen, die mit Antisemitismus konfrontiert sind oder ihn beobachten. Die Informationen werden von Rias erfasst, überprüft und zusammengefasst.
