Südafrikas Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt
Trotz des historischen Machtverlusts der Regierungspartei ANC wurde Ramaphosa im Amt bestätigt. Jetzt steht ihm eine Mammutaufgabe bevor: die Bildung einer stabilen Regierung.
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Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa wurde vom neu gewählten Parlament des Landes für eine zweite Amtszeit bestätigt. Der 71-Jährige erhielt 283 von 339 Stimmen, wie der Oberste Richter Raymond Zondo am späten Freitagabend mitteilte. Ramaphosa, der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongress (ANC), wird nun eine neue Regierung bilden.
Laut ANC strebt die Partei eine Zusammenarbeit mit allen im Parlament vertretenen Parteien an. Die Regierung der Nationalen Einheit ist eine Form der Großen Koalition, jedoch ohne konkrete Koalitionsvereinbarungen. Am Freitag wurde eine Absichtserklärung mit der bisher größten Oppositionspartei, der Demokratischen Allianz, unterzeichnet.
Bei den Wahlen am 29. Mai erlitt der ANC, die Partei von Nelson Mandela, einen massiven Machtverlust. Das bedeutet, dass sie die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents nicht mehr alleine regieren wird und erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden muss. Der ANC hat 159 von 400 Abgeordnetensitzen, während die Demokratische Allianz mit 87 Abgeordneten im Parlament vertreten ist.
John Steenhuisen, ein führender DA-Politiker, sagte in Kapstadt, nach zweiwöchigen intensiven Verhandlungen beginne ein «neues Kapitel» in Südafrika. In der unterzeichneten Absichtserklärung hieß es, eine solche Koalition, die noch weitere Parteien einschließt, liege im Interesse aller Südafrikaner.
Nicht alle Vertreter des ANC sind jedoch zufrieden mit der Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen Demokratischen Allianz, die nach Ansicht einiger ANC-Anhänger hauptsächlich die Interessen der weißen Minderheit in Südafrika vertritt.
Die Diskussionen zwischen dem ANC und anderen im Parlament vertretenen Parteien dauern noch an. Politische Kommentatoren haben bereits davor gewarnt, dass eine Regierung der Nationalen Einheit zu einer instabilen und ineffizienten Regierung führen könnte.
Reformen sind in dem 61-Millionen-Einwohner Land dringend notwendig. Südafrika leidet seit Jahren an einer kränkelnden Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit, tiefgreifender Korruption, maroden Staatsunternehmen und einem bröckelnden Gesundheits- und Bildungssektor.
