Die südkoreanische Opposition hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Yoon Suk Yeol gefordert. Doch der Antrag erhielt nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten.
Südkorea: Amtsenthebungsverfahren scheitert im Parlament
In Südkorea hat der Antrag auf Amtsenthebung gegen Präsident Yoon Suk Yeol nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Parlament erhalten. Kurz vor der Abstimmung verließen fast alle Abgeordneten der Regierungspartei den Plenarsaal, um zu boykottieren. Am Ende stimmten nur 195 der 300 Parlamentarier ab. Der Antrag verfehlte somit das Quorum um fünf Stimmen.
Yoon bleibt vorerst Präsident. Der öffentliche Druck gegen den 63-Jährigen wird wahrscheinlich in den kommenden Tagen nicht abnehmen. Vor dem Parlamentsgebäude versammelten sich erneut viele Demonstranten, die lautstark die Amtsenthebung von Yoon forderten. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap haben sich bis Samstagabend (Ortszeit) mehr als 100.000 Menschen vor dem Parlamentsgebäude versammelt. Die Proteste sind bisher friedlich geblieben.
Am Morgen hatte sich Yoon in einer im Fernsehen übertragenen Rede bei seinem Volk für das vorübergehende Verhängen des Kriegsrechts entschuldigt. Er versprach zudem, dass es so etwas unter seiner Führung nicht wieder geben werde. Er werde die «rechtliche und politische Verantwortung» für sein Handeln übernehmen und es seiner Partei überlassen, wie lange er im Amt bleiben solle.
Am späten Dienstagabend (Ortszeit) hatte Yoon überraschend das Kriegsrecht in Kraft gesetzt und es wenige Stunden später nach massivem politischem Widerstand wieder aufgehoben. Es war das erste Mal seit dem Übergang Südkoreas zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass das Staatsoberhaupt des Landes das Kriegsrecht verhängte.
Die größte Oppositionspartei beschuldigt den konservativen Yoon des Verfassungsbruchs und fordert seinen unverzüglichen Rücktritt.
